SPD: Deutsch-Tschechische Beziehungen weiter ausbauen

SPD: Deutsch-Tschechische Beziehungen weiter ausbauen

02. Mai 2018

SPD-Fraktionsvorstand besucht Tschechische Republik - Themen u.a.: verstärkter Schüler- und Studentenaustausch, Verbesserung der Infrastruktur, gemeinsamer Kampf gegen Drogenkriminalität

Die Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien entwickeln sich seit einigen Jahren erfreulicherweise zu einer guten Nachbarschaft. Für Bayern ist Tschechien der sechstwichtigste Wirtschaftspartner weltweit. Umgekehrt ist Bayern für die Tschechische Republik der drittwichtigste Handelspartner. Der Besuch des SPD-Fraktionsvorstands gilt der Auffrischung und Vertiefung der bayerisch-tschechischen Beziehungen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher verwies bei der positiven Entwicklung auf den großen Anteil bayerischer Sozialdemokraten: „Die langjährige politische Arbeit der Landtags-SPD für eine Annäherung der beiden einst verfeindeten Nachbarstaaten findet hier Erfüllung. Von Volkmar Gabert über Renate Schmidt bis Franz Maget und Christa Naaß, um nur einige zu nennen, haben sich zahlreiche Sozialdemokraten aus dem Freistaat dafür eingesetzt.“

Einen wesentlichen Anteil an der erfreulichen partnerschaftlichen Entwicklung hat die Sudetendeutschen Vertretung. Der vertriebenenpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Volkmar Halbleib würdigte beim Besuch der Vertretung den langjährigen Büroleiter Peter Barton als zuverlässigen Partner und Freund: "Bei allen Gesprächen mit der tschechischen Seite haben wir die berechtigte Anliegen der Vertriebenen mit im Blick." Bei immer mehr Tschechen gebe es Interesse an der gemeinsamen Geschichte. Barton helfe dabei, Kontakte herzustellen und Tschechen und vertriebene Sudetendeutsche zusammen zu bringen.

Es gebe jedoch auch noch einige Hausaufgaben zu bewältigen, merkte die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen beim Treffen mit den Geschäftsführern des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds, Petra Ernstberger und Tomáš Jelínek an: „Ich denke da vor allem an den Bildungsbereich, an den Jugendaustausch und die Zusammenarbeit der Hochschulen. Leider sinkt die Zahl tschechischer Studenten an bayerischen Universitäten. Dem müssen wir entgegenwirken.“ Zudem sei eine stärkere Kooperation im Polizei- und Sicherheitsbereich zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, insbesondere bei der Bekämpfung des Drogenhandels (Crystal Meth) vonnöten.

Weitere wichtige Zukunftsprojekte seien die noch im Entstehen begriffenen Erinnerungsstätten gemeinsamer Geschichte – das Sudetendeutsche Museum in München und die tschechische Dauerausstellung über die deutschsprachige Bevölkerung in Böhmen und Mähren im Stadtmuseum von Aussig an der Elbe. "Es muss politisch alles getan werden, damit diese beiden Projekte im Gleichklang realisiert und 2018 zum hundertsten Geburtstag sowohl des Freistaats Bayern als auch des tschechischen Nationalstaats (Tschechoslowakei) eröffnet werden können", mahnte Kohnen.

Am morgigen Freitag führt die Delegation weitere Gespräche mit Rudolf Jindrák, Direktor der Abteilung für Internationale Beziehungen und Jan Hamáček, Vorsitzender der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei und stellvertretender Vorsitzender des Abgeordnetenhauses des Parlaments der Tschechischen Republik

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