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15.10.2018

SPD: Markus Rinderspacher kandidiert nicht mehr für Fraktionsvorsitz

"Weg frei für Neuanfang"

Markus Rinderspacher kandidiert nicht mehr erneut für den Fraktionsvorsitz der BayernSPD-Landtagsfraktion. In einem Brief an die SPD-Abgeordneten (PDF, 248 kB) teilte der 49-Jährige mit, er übernehme demokratische Mitverantwortung für das Wahlergebnis und mache den Weg frei für einen Neuanfang der Fraktion.

Rinderspacher schrieb an seine Kollegen, die Fraktionsdebatte über eine neue Orientierung der SPD solle „vorurteilsfrei, klaren Blickes und ungeachtet des Ansehens von Einzelpersonen stattfinden können“.

Er dankte seinen Kollegen für die „langjährige Loyalität und wertschätzende Zusammenarbeit“. Die Fraktion habe ihn auch in herausfordernden Zeiten getragen und gestützt. Er werde auch künftig „mit ganzem Herzen und vollem Einsatz“ seinen engagierten Beitrag leisten, damit die SPD-Fraktion „mit Tatkraft, starkem Willen und Zusammenhalt“ die neue Wahlperiode bestreite.

Im Oktober 2009 wurde Markus Rinderspacher in Nachfolge von Franz Maget zum Vorsitzenden gewählt und seitdem weitere vier Male im Amt bestätigt. Er ist damit der SPD-Fraktionsvorsitzende mit der drittlängsten Amtszeit der bayerischen Nachkriegsgeschichte nach Volkmar Gabert (1962-1976) und Helmut Rothemund (1976-1986).

In seine Amtszeit fallen Oppositionserfolge wie die Entscheidungen über den Ausstieg aus der Atomenergie (2011), die Abschaffung der Studiengebühren (2012) und die Rückkehr zum verlangsamten Gymnasium G9 (2018).

Rinderspacher war mit Klagen gegen die Bayerische Staatsregierung drei Mal vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof erfolgreich: 2011 zur Aufklärung der sogenannten Resonanzstudienaffäre, 2014 zur Verwandtschaftsaffäre von CSU-Kabinettsmitgliedern - und 2016 zu dem Thema verfassungswidriger Volksbefragungen. Gegenstand weiterer Verfassungsbeschwerden werden demnächst seine eingereichten Klagen gegen das Bayerische Integrationsgesetz sowie gegen das neue Polizeiaufgabengesetz sein. Rinderspacher hat sich im Landtag in den zwei vorangegangen Legislaturen als geschliffener Debattenredner Respekt über die Fraktionsgrenzen hinaus erworben. 2017 wurde er mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Silber ausgezeichnet.

Material:

Brief Rinderspacher (PDF, 248 kB)

089 4126 2347