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05.06.2019

SPD-Dringlichkeitsantrag für schnelle Investitionen in Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Vom Milliardenversprechen des Ministerpräsidenten ist nicht viel zu spüren - müssen Studiengänge zum Herbst eingestellt werden?

Die SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann fordert in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag, den Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg zu sichern. Der mit Mehrheit von CSU und Freien Wählern beschlossene Haushaltsplan für 2019/20 sieht für zahleiche dringend notwendige Investitionsmaßnahmen an der Friedrich-Alexander-Universität keinerlei Mittel vor, obwohl Ministerpräsident Söder im Wahlkampf 1,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt hatte. Bereits zum Wintersemester 2019/20 könnten daher Studiengänge gefährdet und Neueinschreibungen eingeschränkt sein.

"Die Studierenden in Erlangen können zwar auf der jetzt beginnenden Bergkirchweih feiern, ob sie aber weiter an ihrer Uni studieren können, ist die Frage", bedauert die Erlanger Abgeordnete. Seit Jahren wurde nicht mehr ausreichend in die Gebäudesubstanz investiert, und inzwischen ist der Aufenthalt in einigen Räumen oder Gebäuden nicht nur für Schwangere gefährlich.

Ein Blick in den vor kurzem beschlossenen Haushaltsplan 2019/2020 ist ernüchternd: Ob Generalsanierung/Neubau für die Werkstoffwissenschaften, ob Sanierung des Altbaus des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften in Nürnberg, ob Erschließungsmaßnahmen im Bereich des Südgeländes zur Arrondierung des sogenannten Siemens-Campus Erlangen, ob weiterer Bedarf - es finden sich im Haushalt nur Titel ohne Mittel.

Und: Vor der Ankündigung von 1,5 Milliarden waren im Staatshaushalt sogar mehr Mittel für die Friedrich-Alexander-Universität vorgesehen als im aktuellen Staatshaushalt. „Die Ankündigung von 1,5 Milliarden Euro wurde medienwirksam zelebriert, dass nun viel zu wenig passiert, ist sehr enttäuschend", erklärt die Abgeordnete aus Erlangen/Erlangen-Höchstadt.

Hiersemann stellt fest: „Dass nicht alle Investitionen in in einem Zug erfolgen können, ist nachvollziehbar. Wenn aber nicht einmal - trotz jahrelanger Warnungen - ein substantieller Beginn zur Sanierung der Gebäude stattfindet, versteht das niemand mehr!“

Die SPD verlangt jetzt in ihrem Dringlichkeitsantrag, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine solide, belastbare und umfassende Kostenaufstellung vorgelegt wird, ebenso eine Aufstellung, welche Gelder für die Baumaßnahmen in den Jahren 2019/20 und in den Jahren danach ausgereicht werden. Der Antrag wird voraussichtlich im Hochschulausschuss beraten.

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