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01.04.2020

Kultur braucht jetzt Solidarität: SPD will zusätzliche Hilfen für Künstler

Programme für die Wirtschaft greifen in der Kulturwirtschaft nur bedingt - Rettungsschirm für Kulturschaffende und Ergänzung von Bundeshilfen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold und der kulturpolitische Sprecher Volkmar Halbleib sehen die unter der Corona-Krise leidenden Kulturschaffenden durch die beschlossenen Wirtschaftshilfen nicht genügend unterstützt. In einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder und Kunstminister Bernd Sibler regen Arnold und Halbleib daher einen Rettungsschirm für Kulturschaffende an.

„Wir brauchen für die Künstlerinnen und Künstler zusätzliche Lösungen, weil viele von ihnen ohne Förderung bleiben. Wenn wir nicht helfen, gefährden wir kulturelle Substanz im Freistaat. Kultur braucht jetzt Solidarität“, erklärt der Fraktionschef.

Der kulturpolitische Sprecher Volkmar Halbleib stellt fest: „Die Maßnahmen des Bundes für Solo-Selbständige sowie für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft sind wichtige Hilfspakete zur Unterstützung. Mit Betriebskostenzuschüssen, Liquiditätshilfen und der Erleichterung des ALG II-Zugangs können einige Härten für die Branche abgemildert werden. Wir können und sollten aber noch mehr tun.“

Die SPD im Landtag setzt sich daher für einen bayerischen Rettungsschirm ein, der die Hilfen des Bundes passgenau ergänzt, unter anderem mit einem Förderprogramm mit existenzsichernden Einmalzahlungen und/oder der Möglichkeit eines monatlichen Finanzzuschusses für Künstlerinnen und Künstler.

Wichtig sei es auch, darauf hinzuweisen, dass die Soforthilfe für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten mit Bundessoforthilfen finanziert werden und der Bund keinen Einsatz von Eigenmitteln vorsieht. „Diese entscheidende Erleichterung muss den Kulturschaffenden deutlich mitgeteilt werden. Die Soforthilfe-Maßnahmen können ihren Zweck nur erreichen, wenn die Staatsregierung ihre Bedingungen an alle Betroffenen unmissverständlich kommuniziert“, erklärt Halbleib.

Die SPD-Landtagsfraktion schlägt zudem vor, dass die Staatsverwaltung mit Ausstattungs- und Ankaufprogrammen für Kunstwerke zur Existenzsicherung von Künstlern beiträgt.

Brief "Rettungsschirm für Bayerns Kulturschaffende" (PDF, 954 kB)

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