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02.05.2020

SPD-Fraktionschef mahnt Fahrplan für Leben mit dem Corona-Virus an

Horst Arnold schreibt an Ministerpräsident Söder: Soziales Leben verantwortlich gestalten - Bei Notbetreuung und Schutzschirmen nachbessern

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder einen verantwortungsvollen Fahrplan für das Leben in Bayern mit Corona angemahnt. "In diesen Tagen beginnt erkennbar eine neue Phase der Corona-Lebenswirklichkeit in Bayern. Deshalb kommt es nun entscheidend darauf an, soziales Leben verantwortlich zu gestalten, nachhaltige Schieflagen zu verhindern und so viel Klarheit und Verlässlichkeit wie möglich für die kommenden Wochen und Monate zu schaffen", schreibt der SPD-Fraktionschef. Ein solcher Fahrplan müsse sich auf alle Bereiche des öffentlichen und sozialen Lebens beziehen: Öffnung von Schulen und Kitas, Gastronomie, Veranstaltungen und Reisen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende legt in seinem Schreiben an den Ministerpräsidenten einen Schwerpunkt auf Familien, Kinder und Senioren und regt an, nach den Lockerungen der Kontaktbeschränkungen nun weitere "behutsame Kontaktmöglichkeiten zu schaffen, um die soziale Isolation gerade vieler Älterer so gering wie möglich zu halten". Arnold spricht sich ausdrücklich dafür aus, einer Kontaktperson Besuchsmöglichkeiten in Einrichtungen zu erlauben. Kritik übt Arnold an der unzureichenden Kommunikation der Ausweitung der Notbetreuung für Kinder: "Dies hat Eltern, Kinder und Einrichtungen vor erhebliche Probleme gestellt, die weiterhin existieren."

Bei dem bayerischen Corona-Schutzschirm sieht der SPD-Fraktionschef noch Nachbesserungsbedarf. Er bezweifelt, dass die derzeitigen Hilfen von 500 Millionen Euro ausreichen, die nach langem Zögern auf den Weg gebracht wurden und den gesamten sozialen und kulturellen Bereich umfassen. Löcher habe der Schutzschirm auch bei den Hochschulen, bei denen vor allem die Lehrbeauftragten durchs Raster fallen. Auch das Programm für die Kreativwirtschaft reiche nicht aus.

Die Voraussetzung für eine gesellschaftliche Öffnung sei jedoch, zu jeder Zeit einen effektiven Gesundheitsschutz zu gewährleisten: Mit Zugänglichkeit von Mund-Nasen-Masken für die allgemeine Bevölkerung, Schutzkleidung für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in stationären Einrichtungen und konkrete Beschaffungsplanung und Bevorratung von Medikamenten und Impfstoffen.

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