SPD begrüßt schrittweise Öffnung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche in Bayern

SPD begrüßt schrittweise Öffnung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche in Bayern

05. Mai 2020

Fraktionschef Arnold: Staatsregierung hat unsere Forderungen weitgehend aufgenommen - Bürger konnten Regelungen zur Ausgangsbeschränkung nicht mehr verstehen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold steht den heute (5.Mai) von Ministerpräsident Markus Söder in Aussicht gestellten Lockerungen und Öffnung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche positiv gegenüber. "Wir haben letzte Woche einen Fahrplan aus dem Corona-Lockdown angemahnt und sehen hier Bewegung. Die weitgehende Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen ist folgerichtig. Eine Rechtsordnung, die keiner mehr versteht, kann nicht zum gewünschten Ziel führen. Der triftige Grund war nicht mehr durchschaubar für die Menschen. Jetzt, wenn jeder rausgehen kann, ohne einen besonderen Grund dafür zu haben, kann man auch das soziale Zusammenleben in Bayern angemessen und ordentlich gestalten. Dazu gehören für mich der Gesundheitsschutz und das Eingehen auf die Bedürfnisse der Menschen und die verschiedenen Wirtschaftsbranchen. Besonders freue ich mich, dass Besuche in Alten- und Pflegeheimen wieder erlaubt sind."

Das bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung zudem mitgeteilt, dass die Schulen schrittweise geöffnet werden, ebenso alle Geschäfte und die Gaststätten schrittweise ab dem 18. Mai.

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