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06.05.2020

Solo-Selbständige im Kreativbereich erhalten derzeit keine Hilfen in der Corona-Krise

Kulturpolitiker Christian Flisek: Ablehnung des SPD-Antrags im Landtag - Wissenschaftsministerium bringt bislang eigene Hilfen nicht auf den Weg

Der SPD-Kulturpolitiker Christian Flisek fordert eine existenzsichernde Zahlung an Solo-Selbständige und Künstlerinnen und Künstler in der Corona-Krise. Der Passauer Abgeordnete hat kein Verständnis für die Ablehnung des entsprechenden SPD-Antrags heute (6.5.) im Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtags mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der AfD: "Die Regierungsfraktionen lassen Solo-Selbständige in der Kreativwirtschaft und Künstler durch den Rost fallen. Sie erhalten in der Corona-Krise bisher überhaupt kein Geld. Wir glauben, dass es schnelle und unbürokratische Hilfen geben muss, die auch die Einkommensverluste jetzt ausgleichen", erklärt der Passauer Abgeordnete.

Das Wissenschaftsministerium signalisiere Bereitschaft, schaffe es aber nicht, ein Programm auf den Weg zu bringen. Die Staatsregierung hatte am 21. April Soforthilfen in Höhe von 1000 Euro monatlich für drei Monate angekündigt. "Für Soforthilfen reicht es nicht aus, wenn man in einigen Monaten damit rüberkommt und die Künstler und Solo-Selbständigen mit dem Ofenrohr ins Gebirge schauen", sagt Flisek.

Die SPD-Fraktion hatte in ihrem Antrag (PDF, 253 kB) weitergehende Hilfen als die Staatsregierung vorgeschlagen: Solo-Selbständige sollen nach dem Vorbild von Baden-Württemberg zunächst befristet auf ein Vierteljahr 1180 Euro pro Monat zur Deckung der laufenden Unterhaltskosten bzw. als Unternehmerlohn erhalten. Die Zahlung in die Künstler-Sozialkasse soll nicht Voraussetzung für die Hilfen sein.

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