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02.06.2020

SPD-Anfrage: Digitalisierung der Schulen verläuft schleppend – Förderrichtlinien müssen überarbeitet werden

Vom Gesamtvolumen der Förderung DigitalPakt Schule sind erst 2,3 Prozent beantragt worden - Bildungspolitikerin Dr. Simone Strohmayr: Umsetzung des Bundesprogramms in Bayern ist mangelhaft

Das Förderprogramm DigitalPakt Schule von der Bundesregierung hat in Bayern bisher nur sehr wenig gebracht. Das zeigt eine Anfrage der bildungspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Simone Strohmayr. Demnach sind bislang gerade einmal 116 Anträge mit einem Volumen von 15 Millionen Euro bei der Staatsregierung eingegangen (Stand: 13. Mai). Bei einem Gesamtvolumen von 652,5 Millionen Euro für schulische Maßnahmen entspricht dies einem Anteil von 2,3 Prozent.

Strohmayr: "Offensichtlich hat die Bayerische Staatsregierung den DigitalPakt sehr mangelhaft umgesetzt. Er nützt nichts, wenn die Gelder wegen der rigiden bayerischen Förderrichtlinie nicht bei den Schulen ankommen. Wenn trotz des riesigen Bedarfs nach einem halben Jahr erst etwas über zwei Prozent der Fördergelder ausgeschöpft sind, sollten im Kultusministerium sämtliche Alarmglocken schrillen! Leider muss man sagen: Die Staatsregierung hat die Digitalisierung der Schulen von Anfang an verschlafen und jetzt in der Corona-Pandemie fällt das Lehrern, Eltern und Schülern auf die Füße."

Nachfragen der SPD-Landtagsfraktion bei Kommunalpolitikern haben ergeben, dass Förderanträge vor allem deshalb nicht gestellt werden, weil die Förderung unzureichend und zu kompliziert ist. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kaus Adelt, fordert daher eine sofortige Überarbeitung der Förderrichtlinie: „Die Geräte, für die die Förderung beantragt werden kann, gehen für viele Schulen völlig an der Praxis vorbei. Im Endeffekt läuft es auf teure Geräte hinaus. Beispielsweise für Grundschulen reichen oftmals aber auch einfachere Computer. Zudem muss die Staatsregierung endlich klar sagen, dass sie auch für Wartung und Pflege der IT aufkommt. Es reicht schlicht nicht aus, nur die Anschaffung zu unterstützen und dann die Kommunen mit allen Folgekosten alleine zu lassen. Bayern sollte hier Vorreiter und nicht Schlusslicht sein und wieder eigenes Geld in die Hand nehmen, um hier voran zu kommen!“ Zudem sollte die Antragstellung dringend vereinfacht werden, damit die Gemeinden die Förderung auch in Anspruch nehmen.

SPD-Anfrage Digitalisierung (PDF, 116 kB)

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