Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung: SPD-Integrationspolitiker Arif Taşdelen fordert finanzielle Förderung für Integrationsbeiräte
Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung an der Wurzel bekämpfen - Kommunale Strukturen von Integrations- und Anti-Rassismus-Arbeit ausbauen und stärken
Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Arif Taşdelen setzt sich für eine finanzielle Förderung der Integrationsbeiräte in den bayerischen Kommunen, Städten und Landkreisen ein. In einem Antrag fordert Taşdelen die Bayerische Staatsregierung auf, finanzielle Fördermöglichkeiten für die Einrichtung und die Arbeit örtlicher Integrationsbeiräte bereitzustellen. „Wenn wir Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung an der Wurzel bekämpfen möchten, müssen wir die örtlichen Strukturen dafür stärken und ausbauen. Integrationsbeiräte sind hierbei erste Ansprechpartner der Kommune und auch für die Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Taşdelen.
Die Einrichtung eines Integrationsbeirats ist eine freiwillige Aufgabe der Kommunen. Dabei unterscheiden sich jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der verschiedenen Integrationsbeiräte je nach den jeweiligen finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten der Gemeinden. Dazu Taşdelen: „Die demokratische Teilhabe aller Menschen einer Stadtgemeinschaft darf nicht von den finanziellen Rahmenbedingungen der Kommune abhängig sein. Wir brauchen dringend ein klares Bekenntnis der Staatsregierung zum Kampf gegen Rassismus. Worte allein reichen nicht. Die Staatsregierung muss endlich Geld in die Hand nehmen, um die Kommunen dabei zu unterstützen.“
Schließlich spielen die örtlichen Strukturen eine wichtige Rolle im Kampf gegen Rassismus, so der Nürnberger Landtagsabgeordnete: „Menschen erleben Ausgrenzung und Rassismus zum Beispiel am Arbeitsplatz, in der U-Bahn, in der Schule oder auf dem Wohnungsmarkt.“ Taşdelen hofft auf zügiges Handeln der Staatsregierung: „Der Bayerische Ministerpräsident hat selbst ein klareres Vorgehen gegen Rassismus gefordert. Eine Unterstützung der Integrationsbeiräte wäre dafür ein guter Schritt.“