Weihnachtsmärkte in Gefahr: SPD fordert Corona-Hilfen für Schausteller
Nach dem Vorbild Baden-Württembergs soll ein Unternehmerlohn in Abhängigkeit vom individuellen Umsatzrückgang ausbezahlt werden
Angesichts des bundesweiten Verbots von Großveranstaltungen bis Ende des Jahres, warnt SPD-Fraktionsvize Klaus Adelt vor dem Kollaps einer ganzen Branche: „Die Schausteller kämpfen um ihr wirtschaftliches Überleben. Ohne bayerische Unterstützung werden sie diesen Kampf verlieren.“
Die Überbrückungshilfen des Bundes sind zwar nach Ansicht Adelts „ein Schritt in die richtige Richtung“ gewesen, zum Überleben würden diese aber nicht ausreichen. Als besonders nachteilig erweist sich dabei das Verbot die Bundesmittel für Aufwendungen der privaten Lebensführung zu benutzen. „Schaustellerbetriebe sind kleine Familienunternehmen, die ihr Einkommen aus dem Gewerbebetrieb beziehen und folglich dessen gerade über keinerlei Einkommen verfügen. Was bringt es, wenn Riesenräder bezuschusst werden, die Familien aber nicht wissen, von was der nächste Einkauf bezahlt werden soll?“
Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht. Sie fordert darin nach dem Vorbild Baden-Württembergs die Einführung eines Unternehmerlohns, der in Abhängigkeit vom individuellen Umsatzrückgang ausbezahlt wird und auch für die Lebenshaltungkosten verwendet werden darf. „Davon würden nicht nur Schausteller, sondern auch Kulturschaffende und Freiberufler profitieren“, hebt Adelt hervor.
Gleichzeitig müsse sobald als möglich Klarheit darüber geschaffen werden, ob und in welchem Rahmen Weihnachtsmärkte stattfinden können. Für viele Schaustellerbetriebe sei das die einzige Möglichkeit überhaupt noch Einnahmen in diesem Jahr zu erzielen. „Auch in der jüngsten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird kein Wort darüber verloren. Hier sind die meisten andere Bundesländer weiter. Wir brauchen einen Ministerpräsidenten, der nicht nur wie ein Krisenmanager redet, sondern auch so handelt“, kritisiert der SPD-Politiker. „Wenn hier nichts passiert, stehen Christkindlesmarkt, Wiesn und viele andere Feste, so wie wir sie kennen und schätzen, auf dem Spiel. Und zwar nachhaltig, denn dann gibt es keine Schausteller und Marktkaufleute mehr.“