Zu wenig Geld für bayerische Schwimmbäder
Kommunalexperte Klaus Adelt: Förderprogramm ist massiv überzeichnet - Fördergelder müssen verdoppelt werden
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt fordert eine Verdopplung der Fördermittel für das Sanierungsprogramm für marode bayerische Schwimmbäder. Wie eine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ergab, erfüllt das neue Förderprogramm für Städte und Gemeinden seinen Zweck nicht. Im ersten Jahr wurden in 66 Anträgen insgesamt 61 Millionen Euro beantragt. Im Doppelhaushalt 2020/21 stehen aber für die Schwimmbadförderung nur 40,25 Millionen Euro zur Verfügung, also etwa 20 Millionen pro Jahr. „Damit ist das von der SPD jahrelang geforderte Förderprogramm massiv überzeichnet. Das ist sehr enttäuschend. Denn in Bayern müsste jedes zweite Schwimmbad saniert werden. Die Kosten summieren sich bereits jetzt auf etwa eine Milliarde Euro“, erklärt Adelt.
Auch die Förderhöhe bei den bewilligten Anträgen lässt zu wünschen übrig: Die Kommunen erhalten durchschnittlich nur etwa 25 Prozent der tatsächlichen Kosten. Nur zwei Antragsteller haben die ganze beantragte Summe bekommen. „Diese Förderung ist ein schlechter Witz. So hält man das Schwimmbadsterben nicht auf“, kommentiert Klaus Adelt. Sie sei zu gering und schaffe keinerlei Planungssicherheit.
In Bayern gibt es etwa 860 Schwimmbäder. Davon sind 447 Bäder sanierungsbedürftig, 53 droht aufgrund massiver Mängel die Schließung.