Mehr als zwei Millionen Corona-Polizeikontrollen in Bayern
Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher: Überwachung der Bestimmungen dient Eindämmung des Infektionsgeschehens
Vom 21. März bis zum 20. September 2020 hat es in Bayern insgesamt 2.069.364 Polizeikontrollen zur Überwachung der Corona-Infektionsschutzbestimmungen gegeben. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage von Landtags-Vizepräsident Markus Rinderspacher hervor. Dabei fanden im April 2020 mit 737.517 Stichproben die meisten Kontrollen gültiger Beschränkungen bei Maskenpflicht, Kontakteinschränkungen, Versammlungen, in der Gastronomie oder in Ladengeschäften statt. Im Zuge der erfolgten Lockerungen infektionsschutzrechtlicher Beschränkungen in den Sommermonaten ist die Zahl der Kontrollen rückläufig gewesen.
Offensichtlich akzeptieren die meisten Menschen in Bayern die polizeilichen Kontrollen. Bei 147 Kontrollen kam es jedoch zu angezeigten Widerstandshandlungen, die im statistischen Erhebungsraster der Polizeibehörden erfasst wurden. Mit 36 Widerstandshandlungen wurden die meisten im Bereich des Polizeipräsidiums München gezählt.
Vizepräsident Markus Rinderspacher wirbt um Akzeptanz der Kontrollen: „Die Überwachung der Bestimmungen dient der Eindämmung des Infektionsgeschehens. Die allermeisten Menschen halten sich an die Regeln. Die Uneinsichtigen sind auf die Regeln hinzuweisen und gegebenenfalls zu sanktionieren.“