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24.10.2020

„Maske ersetzt Abstand?“: SPD übt Kritik an fahrlässigen Aussagen von Ministerin Schreyer

Anfrage zeigt: Verkehrsministerin hält an ihrer widersprüchlichen Position zu Corona-Regeln im öffentlichen Nahverkehr fest – SPD-Fraktionschef Arnold: Maskentragen sollte nicht auf Kosten der Abstandsdisziplin gehen

„Die Maske ersetzt den Abstand“ – diese Aussage der bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat in den vergangenen Tagen viele Menschen irritiert. Doch auch auf eine aktuelle Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold hin hält Schreyer an ihrer umstrittenen Position fest und vermag nach Einschätzung Arnolds die vorhandenen Widersprüche nicht aufzuklären, wie die Antwort des von ihr geführten Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 22. Oktober zeigt.

Arnold hält Schreyers Statements für fahrlässig: „Man darf die Menschen nicht verunsichern, man darf sie aber auch nicht in falscher Sicherheit wiegen. Verkehrsministerin Schreyer tut mit ihrer fragwürdigen ´Maske-ersetzt-Abstand´-Aussage hingegen beides. Als Ministerin wäre es ihre Aufgabe, darauf hinzuweisen, dass die Maske natürlich nicht den Abstand ersetzt, sondern dass selbst beim Maskentragen auf Abstandsdisziplin zu achten ist. Hier bleiben Schreyers Ausführungen äußerst widersprüchlich, und dieser Widerspruch hat sich durch die Antwort auf meine Anfrage eher noch verstärkt.“

Arnold verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Verkehrsministerin beispielsweise im Interview mit dem Münchner Merkur am 16. Oktober gemeint hatte, sie „sehe kein Problem, wenn die Vierersitzgruppe (in öffentlichen Verkehrsmitteln) komplett belegt ist“, denn: „Die Maske ersetzt den Abstand.“ Gleichzeitig schreibt ihr Ministerium aber in seiner Antwort auf Arnolds Anfrage: „Der Mindestabstand ist – wo immer möglich – auch im ÖPNV eizuhalten. Da dies im ÖPNV nicht jederzeit gewährleistet ist, besteht die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung. Die Aussage von Frau Staatsministerin Schreyer hat diesen Zusammenhang deutlich gemacht.“

Zudem sei bemerkenswert, dass das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege im Gegensatz zur Verkehrsministerin auf der FAQ-Seite seiner Homepage zur Frage „Ersetzt die Alltags-Maske andere Regeln der Hygiene?“ unmissverständlich schreibe: „Nein. Eine Alltags-Maske ist ein zusätzlicher Baustein, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit des neuartigen Coronavirus in der Bevölkerung zu verlangsamen. Sie ersetzt keine Hygieneregeln. Wann immer es möglich ist, hat die Abstandsregelung (mindestens 1,5 Meter) zu anderen Personen oberste Priorität. (...)“ Arnolds Frage, ob hier infolge von Schreyers Aussagen eine Klarstellung seitens des Gesundheitsministeriums geplant sei, verneinte das Verkehrsministerium in seiner Antwort.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt: „Auch wenn die Ministerin mit ihren Aussagen offenbar eine gute Absicht verfolgte – nämlich den Bahnfahrerinnen und -fahrern Mut zu machen – , hat sie durch diese unnötige Zuspitzung eher das Gegenteil bewirkt. Hier erwarte ich noch immer eine entsprechende Klarstellung.“ Arnold teilt deshalb die Ansicht, die beispielsweise auch der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats Prof. Dr. Peter Dabrock vor einigen Tagen geäußert hatte hier klicken: „Aus der AHA-Regel [Abstand, Hygiene, Alltagsmaske] darf keine HA-Regel werden!“

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