Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Staatsministerin Huml muss Verantwortung dafür übernehmen, dass durch schlampige Prüfung und darauf folgende Empfehlungen Menschen in Gefahr gebracht wurden
Die gesundheitspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann fordert von der Staatsregierung und Ministerin Huml genaue Aufklärung darüber, wie es dazu kommen konnte, dass die bereits seit Sommer wissenschaftlich umstrittenen Klarsichtmasken bisher in Bayern erlaubt waren - und erst kürzlich verboten wurden. "Sollte die Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks der Wahrheit entsprechen, ist die Angelegenheit haarsträubend", so Waldmann. "Offenbar hat die Staatsregierung im Sommer nach dem Besuch eines Vertreters der Dehoga die Klarsichtmasken offiziell erlaubt. Das Interessante dabei: Der Kreisvorsitzende der Dehoga Garmisch-Partenkirchen vertreibt diese Smile-by-Ego-Masken selbst. Wir wollen Aufklärung darüber, wer genau die Ministerin mit welcher Botschaft da besucht hat und was dabei besprochen wurde. Hinzu kommt: Das Landesamt für Gesundheit, LGL, hatte die Masken angeblich geprüft - sich aber wohl nur das Hersteller-Werbevideo angesehen und danach entschieden." Waldmann fordert die Staatsministerin auf, Verantwortung für diese Angelegenheit zu übernehmen und sich zu erklären.
Besonders erschreckend: Der Gehörlosenverband München und Umland (GMU) hatte bei der Staatsregierung in einem Schreiben direkt nachgefragt, ob man die Smile-by-Ego-Masken unbesorgt verwenden könne - das Erkennen der Mimik ist bei Gebärdensprache schließlich von besonderer Bedeutung. "Die Staatsregierung hat dem Gehörlosenverband am 20.7.2020 versichert, dass die Plastikmasken vom LGL geprüft wurden und als Alltagsmaske geeignet seien. Zu diesem Zeitpunkt gab es bereits deutliche Warnhinweise aus der Wissenschaft, aber niemand hat es offenbar für nötig erachtet, sie ordentlich zu prüfen", betont Waldmann: „Damit wurden sogar Menschen in Gefahr gebracht, die durch den unzureichenden Schutz sowohl sich selbst als auch andere leichter anstecken konnten. In seiner Pressemitteilung vom 11.12.2020 beklagt der GMU: „Aufgrund der Fehleinschätzung bezüglich Klarsichtmasken wurden die Menschen mit Hörbehinderung einer höheren Gefährdung ausgesetzt.“ - "Das ist ungeheuerlich!", so die Abgeordnete. Gleiches gelte für viele Lehrerinnen und Lehrer in Bayern, die sich monatelang auf den Rahmen-Hygieneplan des Kultusministeriums verlassen hatten, der erst am 11.12.2020 geändert wurde.
Im Nachhinein müsse man sich weitere Folgeentwicklungen genauer anschauen, so Waldmann: „Die Plastikmasken wurden in Bad Aibling produziert und beworben und waren besonders in der Umgebung, im Kreis und in der Stadt Rosenheim beliebt. In der zweiten Welle der steigenden Corona-Infektionen gingen besonders hier die Zahlen mit als erste besorgniserregend hoch. Da war es mit Sicherheit nicht hilfreich, dass bis letzte Woche weiterhin die Menschen im Unklaren gelassen wurden über den unzureichenden Schutz dieser Masken.“