Befragung zu zugesagten Kulturhilfen: Minister Sibler kann keine konkreten Aussagen treffen

04. Februar 2021

Kultursprecher Halbleib: Rumgeeiere des Ministers ist ein Schlag ins Gesicht der gebeutelten Kulturschaffenden

Der kulturpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib zeigt sich entsetzt über die Aussagen von Kunstminister Sibler zu den zugesagten weiteren Hilfen für die Kunst- und Kulturszene bei der heutigen (04.02.2020) Befragung der Staatsregierung in der Landtagsdebatte. Halbleib hatte gezielt danach gefragt, ob das bayerische Hilfsprogramm für Kulturschaffende auch 2021 fortgesetzt wird, wann die politische Entscheidung fällt und ab wann Anträge gestellt werden können. Sibler blieb eine konkrete Antwort auf diese Fragen schuldig und verwies auf Nachfrage Halbleibs auf "in den nächsten Tagen". "Diese Antwort des Ministers ist mehr als schwammig", kritisiert Halbleib. "Dieses Rumgeeiere ist ein Schlag ins Gesicht für die in der Corona-Krise arg gebeutelten Kunst- und Kulturschaffenden!"

Keine Auskunft konnte Sibler zum Start des Stipendienprogramms für Künstlerinnen und Künstler machen, das die Staatsregierung auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Oktober 2020 angekündigt hatte. „Der zugesagte Starttermin am 1. Januar ist bereits verstrichen. Wieder einmal hat die Staatsregierung ihre Versprechen nicht eingehalten!“

Halbleib fordert die Staatsregierung auf, die Nöte der Kunst- und Kulturschaffenden endlich ernst zu nehmen und Klarheit über die weiterhin notwendigen Unterstützungsangebote, insbesondere für Soloselbstständige, zu schaffen. "Monatelang sind die Künstlerinnen und Künstler hingehalten worden und mussten auf wirksame Hilfen von der Staatsregierung warten. Das darf sich jetzt nicht wiederholen. Die zugesagte Weiterführung des Programms bis zum Ende der Corona-Krise muss unverzüglich umgesetzt werden!"

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