Corona-Sonderregelungen für Studierende werden endlich verlängert
Hochschulsprecher Christian Flisek: Endlich Rechts- und Planungssicherheit für Bayerns Studierende – Gesetz wird nächste Woche im Eilverfahren durch den Landtag gepeitscht
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Flisek begrüßt, dass die Corona-Sonderregelungen für Studierende in der kommenden Woche endlich verlängert werden sollen. „Die Verlängerung der Kulanz-Regelungen aus dem Sommersemester ist längst überfällig. Während das Wintersemester fast schon wieder zu Ende ist, warten die Studierenden immer noch auf Regelungen, die ihnen bereits im November des letzten Jahres von Staatsminister Sibler versprochen wurden. Diese Verzögerung hat zuletzt für enorme Verunsicherung bei den Studierenden gesorgt“, betont der Landtagsabgeordnete. Durch die Verlängerung der Sonderregelungen gäbe es nun endlich Rechts- und Planungssicherheit für die Studierenden bei Regelstudienzeit, Prüfungen und BAföG. Positiv sieht der Hochschulpolitiker, dass die Regelungen nicht nur für das Wintersemester 2020/2021, sondern auch für das Sommersemester 2021 gelten sollen.
Die eingefügte Neuerung, dass wissenschaftliche Nachwuchskräfte mit Beamtenstatus ihre Dienstverhältnisse rückwirkend um zwölf Monate verlängern können, erachtet Flisek als eine wichtige Ergänzung. Dadurch können coronabedingte Nachteile gerade im Bereich der Promotionen ausgeglichen werden.
Dass das Gesetz nun im Eilverfahren durch den Landtag gepeitscht werden soll, hält Flisek jedoch für einen schlechten Stil. „Seit Monaten fordern wir den Minister auf, endlich ein Gesetz vorzulegen und jetzt muss plötzlich alles ganz schnell gehen. Regelmäßig macht der Minister große Ankündigungen und Versprechungen, während die Betroffenen anschießend Woche um Woche vertröstet werden. Das hat mit verlässlicher Krisenpolitik nichts zu tun.“ Aufgrund der Notlage der Studierenden werde die SPD-Fraktion das Eil-Verfahren jedoch unterstützen, betont der Hochschulexperte.