Forderung der SPD aufgegriffen - Keine weiteren Verzögerungen bei Impfungen und Testungen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Öffnung der weiterführenden Schulen in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. "Damit wird eine zentrale Forderung der SPD aufgegriffen. Es ist an der Zeit, dass die bayerischen Schülerinnen und Schüler zumindest im Wechselunterricht wieder in die Schulen kommen. Denn Schule ist ja nicht nur Wissensvermittlung, sondern auch sozialer Lebensraum, den viele schmerzlich vermisst haben", erklärt der SPD-Fraktionschef.
Insgesamt seien die nun angekündigten Lockerungen sehnlich erwartet worden: "Hier wurde gerade noch der Dammbruch des Vertrauens und der Akzeptanz in der Bevölkerung abgewendet. Jetzt gilt es, verlorenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen", sagte Arnold mit Blick auf die von Ministerpräsident Markus Söder angekündigten verstärkten Impfungen und Testungen. Diese müssten nun schnell wie möglich stattfinden. Der von Gesundheitsminister Holetschek angekündigte Impfturbo habe bisher nicht gezündet. Weitere Verzögerungen bei Impfungen und Testungen dürfe es nicht geben. Arnold begrüßt die an die Inzidenzwerte angepassten Öffnungen von Einzelhandel und Kultur, hätte sich allerdings noch bessere Perspektiven für die bayerischen Hotellerie erwartet.
Angesichts der notwendigen Umsetzung der Maßnahmen durch die Bevölkerung fordert der SPD-Fraktionschef transparente und klare Information der Bürgerinnen und Bürger: "Diese muss sowohl barrierefrei als auch mehrsprachig in allen Medien vorangetrieben werden. Nur so werden die komplizierten Stufen der Inzidenzen und der Verhaltensgebote verstanden", stellt Arnold fest. Darüberhinaus sei es schon jetzt angezeigt, Strategien zu entwickeln, wie die psychosozialen Kollateralschäden in der Bevölkerung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen und Familien, durch verlässliche Angebote bekämpft und behoben werden können.