SPD will Abfallwirtschaftsgesetz ändern: Weniger Müll – besseres Recycling!

18. März 2021

Umweltexperte Florian von Brunn: „Müllberge wachsen uns über den Kopf - und gefährden Klima und Umwelt!“

Die SPD-Fraktion will im Landtag durch eine Änderung des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes eine stärkere Abfallvermeidung und mehr Recycling durchsetzen. Ein entsprechender Reformvorschlag (siehe hier und hier) steht im Umweltausschuss am heutigen Donnerstag (18. März) zur Abstimmung. SPD-Umweltexperte Florian von Brunn fordert die Staatsregierung auf, dem SPD-Gesetzesvorschlag zuzustimmen: „Wir erzeugen seit Jahren viel zu viel Müll und recyclen zu wenig. Seit 25 Jahren produziert jeder Mensch in Bayern rund eine halbe Tonne Abfall pro Jahr – und es wird nicht besser! Diese Müllberge wachsen uns über den Kopf und gefährden Klimaschutz und Umwelt. Die Regierung Söder muss endlich handeln – das ist nicht nur wichtig, weil uns wichtige Ressourcen wie Metalle und im Restmüll verlorengehen. Ohne Fortschritt bei der intelligenten Nutzung von Abfall schaffen wir auch unsere Ziele im Klimaschutz nicht!“

Von Brunn unterstreicht, dass gerade durch ein besseres Recycling von Nichteisen-Metallen (NE-Metallen), Plastik, Elektrogeräten und auch Textilien sehr viel CO2 eingespart werden könnte: „Besseres Recycling schützt unser Klima! Aber Textilien und Elektrogeräte tauchen in dem Abfallgesetz der Staatsregierung nicht einmal auf. Das Gleiche gilt für Bioabfall, aus dem wir Humus, Dünger und in Biogasanlagen sogar Energie gewinnen können! Er landet in Bayern leider noch viel zu oft in der Restmülltonne.“

Der SPD-Umweltpolitik kritisiert außerdem, dass Bayern bei den Abfallzahlen trickst: „Im Freistaat ist immer noch das Verfüllen von Bauschutt erlaubt. Die Staatsregierung zählt das als Recycling. Die rechnen das so schön - das grenzt schon fast an Bilanzfälschung. Das spart weder CO2 noch schont es die Ressourcen. Es gefährdet sogar die Umwelt! Deswegen wollen wir das ändern!“ Das Gleiche gelte für den Plastikmüll, den die Bürgerinnen und Bürger fleißig recyclen: „Rund 80 Prozent werden ‚energetisch verwertet‘ – also schlicht verbrannt. Das zeigt doch, wie absurd unsere derzeitige Abfallpolitik ist!“

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