Öffnungsperspektiven für Kultur brauchen verlässliche Rahmenbedingungen
Kulturpolitischer Sprecher Halbleib: Sibler muss den Neustart mit Förderprogrammen unterstützen und im Landtag berichten - Wird das Soloselbständigen-Programm fortgesetzt?
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib mahnt für die ab dem 10. Mai avisierten Öffnungsperspektiven für Kunst und Kultur verlässliche Rahmenbedingungen an. "Leider gibt es noch überhaupt keine Aussagen darüber, was möglich sein wird und was nicht. Etwa, wie viele Zuschauer erlaubt sein werden, was die Veranstalter einbringen sollen und vor allem, welche Unterstützung geplant ist. Die Kulturschaffenden und -einrichtungen haben bereits im letzten Jahr detaillierte Hygienepläne vorbereitet, ihre Räumlichkeiten umgebaut und an die Hygienebedingungen angepasst. Sie warten nun auf klare Ansagen, unter welchen Bedingungen der Start umgesetzt werden kann. Die genauen Rahmenbedingungen müssen jetzt geklärt werden", fordert Halbleib.
Der Kunstminister müsse jetzt zeitnah die Voraussetzung dafür schaffen, dass der Neustart der Kultur gelingt und den Wiedereinstieg der Kultur mit Förderprogrammen unterstützen, so der SPD-Kulturpolitiker. Neben den unklaren Öffnungsperspektiven ist auch noch die Frage der Künstlerhilfen offen. Dazu hatte die SPD-Landtagsfraktion bereits vor Wochen einen Bericht des Ministers gefordert. "Nach Monaten des Stillstandes befinden sich viele Einrichtungen am finanziellen Limit. Besonders prekär ist die Situation der soloselbständigen Künstlerinnen und Künstler, da die Hilfsprogramme viel zu spät aufgesetzt wurden und viele Betroffenen noch auf eine Auszahlung warten", stellt Halbleib dazu fest.
Viele Fragen zum Hilfsprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler seien noch nicht beantwortet, etwa Kombinierbarkeit mit Bundes-Hilfsprogrammen. Die Kriterien dafür seien zum Teil so widersprüchlich, schwer mit anderen Förderungen kompatibel und in der Umsetzung so umständlich, dass potenziell Förderberechtigte abgeschreckt würden, bedauert der unterfränkische Abgeordnete.
Weiter fehle eine Aussage, ob die Förderung der Soloselbständigen und das Spielstättenprogramm über den 30. Juni 2021 hinaus fortgesetzt wird. "Das wäre aber dringend notwendig, da die Branche dringend eine Anschubfinanzierung braucht. Wie sollen jetzt Veranstaltungen geplant und vorfinanziert werden, wenn die Konditionen dafür noch nicht feststehen?", fragt Halbleib.
Der von Halbleib geforderte Bericht soll am 19. Mai im Wissenschaftsausschuss endlich Klarheit für die Kulturschaffenden in Bayern bringen.