IT-Desaster der Staatsregierung: SPD fordert Aufklärung nach Rechnungshof-Klatsche

31. Mai 2021

Bildungspolitische Sprecherin Simone Strohmayr: Eine Viertel Milliarde Euro für nicht richtig funktionierende Schulnetzwerke - Bayern ist in Sachen Digitalisierung an Schulen immer noch in einer sehr kostspieligen Steinzeit unterwegs

Die Bildungsexpertin und Parlamentarische Geschäftsführerin der BayernSPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr fordert Aufklärung über das IT-Desaster der Staatsregierung, das der Oberste Bayerische Rechnungshof vergangenen Freitag angemahnt hatte. Der ORH hatte beklagt, dass die Projekte 'Amtliche Schuldaten' (ASD) und 'Amtliche Schulverwaltung' (ASV) 20 Jahre verzögert, viel zu teuer und obendrein nur eingeschränkt nutzbar seien. "Das ist die nächste Digitalisierungs-Klatsche für das Kultusministerium. Schon vor zwölf Jahren sollte das Projekt für etwa zwölf Millionen Euro abgeschlossen sein - mittlerweile summieren sich die Kosten auf 272 Millionen Euro. Und es nutzen noch nicht einmal alle Schulen!" Der ORH sieht erhebliche Mängel beim Projektmanagement des Ministeriums.

Strohmayr verlangt von der Staatsregierung, genau offen zu legen, wie ein derartiges Debakel zustande kommen kann. "Nach dem Desaster um Mebis, das die ersten Monate des Homeschoolings während Corona zu einer noch größeren Zumutung hat werden lassen, stellt sich wirklich die Frage, ob es im Kultusministerium die richtigen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger für den Fortschritt der Digitalisierung gibt. Es kann nicht sein, dass Bayern hier immer noch in der Steinzeit unterwegs ist." Das Kultusministerium müsse jetzt mit einem Bericht im Bildungsausschuss genau offen legen, wie es derartig peinliche Pannen in Zukunft vermeiden will.

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