SPD fordert Rücktritt von Kultusminister Piazolo - Rechnungshof muss Pannen-Ministerium untersuchen
Strohmayr und Wild: Nach Pannen um Mebis und Luftfiltern die dritte Panne des Ministers - Piazolo bekommt die Krise an den Schulen nicht in den Griff
Nachdem der Beginn der flächendeckenden Pooltests an den Grund- und Förderschulen krachend gescheitert ist, fordert die SPD-Landtagsfraktion den Rücktritt von Minister Piazolo. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bildungsexpertin Margit Wild betont: "Das Kultusministerium hatte jetzt die gesamten Sommerferien Zeit, für einen reibungslosen Schulstart zu sorgen. Wie sieht die Bilanz nun aus? Die PCR-Pool-Tests an Grund- und Förderschulen verzögern sich, die Schulleitungen sind damit beschäftigt, Tests zu organisieren und Personal zu rekrutieren. Jetzt sollen sie auch noch die Impfungen für Schülerinnen und Schüler planen. Statt mit Pädagogik und dem Lehrplan für die Kinder und Jugendlichen sind die Lehrkräfte und Schulleitungen mit Teströhrchen-bekleben beschäftigt. Das Ministerium lässt unsere Schulen und unsere engagierten Lehrkräfte im Stich. Minister Piazolo sollte sich überlegen, ob er das Ministerium noch gut führen kann." Der Fehlstart der Pooltests sei nach dem fehlerhaften Programm Mebis und der Ausstattung mit Luftfiltern jetzt die dritte große Panne des Ministers.
Dr. Simone Strohmayr, Parlamentarische Geschäftsführerin und Bildungsexpertin der Fraktion, fordert, dass der Oberste Bayerische Rechnungshof sich das Desaster im Ministerium genauer anschaut. "Minister Piazolo kann Krise nicht und das ist in diesem Fall nicht nur für die Bildung, sondern auch für die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler brandgefährlich. Die Lehrerinnen und Lehrer sind demotiviert, die Eltern haben - auch aufgrund der gestiegenen Inzidenzen - Angst, die Tests funktionieren offenbar nicht. Das kann so nicht bleiben." Strohmayr hat aus diesem Grund einen Brief an den Minister formuliert. "Wir wollen, dass Piazolo im Bildungsausschuss des Landtags berichtet."