SPD-Landtagsfraktion: Schluss mit De-facto-Lockdown in freier Kunst- und Theaterszene
Simone Strohmayr, Volkmar Halbleib und Harald Güller warnen: Vielfalt der Kulturszene steht vor dem Aus – Kulturbetrieb unter Infektionsschutzauflagen weiter ermöglichen
In ihrem heutigen (17.12.) Schreiben an Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert die SPD-Landtagsfraktion, den faktischen Lockdown für die freie Kunst- und Theaterszene zu beenden. Mit der 15. Bayerischen Infektionsschutzverordnung seien Regeln in Kraft, die weite Teile der Kultur vollständig zum Erliegen brächten und in der Praxis einem Lockdown gleichkämen, gerade bei kleineren Einrichtungen, mahnen die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Strohmayr und ihre Kollegen Harald Güller, Sportbeauftragter der SPD sowie der kulturpolitische Sprecher Volkmar Halbleib. Die Vorschrift, wonach Kulturveranstaltungen mit nur 25 Prozent ausgelastet sein dürfen, führe bei immer mehr Veranstaltern zu immensen Existenzsorgen.
"Rückmeldungen von Theatern und anderen Kulturstätten zeigen, dass bayernweit Schließungen drohen und die Vielfalt der kulturellen Angebote endgültig vor dem Aus steht. Damit geht eine Bedrohung des finanziellen Überlebens der soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler einher, die diese Kulturprogramme erarbeiten und darstellen", sagt Dr. Simone Strohmayr, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion.
Bereits vor Inkrafttreten der Verordnung hatte SPD-Landtagsfraktion in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, die Einschränkungen in der Kulturszene dringend zu überprüfen, um einen Betrieb trotz aller notwendigen Auflagen weiterhin zu ermöglichen. "Zahlreiche Rückmeldungen aus der Kulturszene bestätigen die existenzbedrohende Situation vieler Kulturschaffenden", bekräftigt der kulturpolitische Sprecher Volkmar Halbleib seine erneuten Forderungen.
Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich dafür aus, die Regelungen für die Kultur zu hinterfragen und soweit möglich auf eine 50-prozentige Auslastung zu erweitern. Auch müsse berücksichtigt werden, dass Einrichtungen seit Monaten mit wirksamen Hygienekonzepten arbeiteten. Nicht nachvollziehbar sei auch die Ungleichbehandlung der Kulturschaffenden beim Infektionsschutz im Vergleich mit der Gastronomie und den dort geltenden 2G-Regelungen. Mehr Augenmerk müsse auch auf den Kinder- und Jugendbereich gelegt werden. "Um das junge Publikum nicht gänzlich von kultureller Bildung abzuschneiden, was die 2Gplus-Regel leider bedingt, brauchen wir längere Übergangsfristen", mahnt der Sportbeauftragte der SPD Harald Güller. Der Infektionsschutz sei überall sicherzustellen, jedoch müssten sämtliche Maßnahmen daraufhin überprüft werden, welchen tatsächlichen Beitrag sie zur Pandemiebekämpfung leisten.