Der SPD-Weg zu einer digitalen Gesellschaft: Der Mensch muss in den Mittelpunkt!
Die digitale Welt ist Gegenwart wie Zukunft – und niemand soll davon ausgeschlossen sein. Annette Karl, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Wirtschaft, Energie und Digitalisierung, fordert deshalb, dass nun endlich alle Anstrengungen unternommen werden, um wirklich allen die Teilhabe an moderner Technologie und damit am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Dass aktuell noch viele Menschen außen vor und daher benachteiligt sind, geht aus einer Studie hervor, die das unabhängige Institut iRights.Lab im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion erstellt hat.
Bei der Studie sind erhebliche Defizite zu Tage getreten – bei vielen Menschen in Bayern ist die Digitalisierung noch nicht angekommen. Bestimmte Bevölkerungsgruppen, darunter vor allem Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderungen sowie Sozial- und Bildungsbenachteiligte, drohen den Anschluss an die digitale Welt mit ihren vielfältigen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten zu verlieren.
Das will Annette Karl nicht hinnehmen. Ein Katalog mit fünf wesentlichen Forderungen, aufbauend auf den Handlungsempfehlungen des Instituts, soll dafür sorgen, dass niemand mehr auf der Strecke bleibt. Der Mensch soll im Mittelpunkt stehen. Was bedeutet, dass mehr als bisher die individuellen Bedürfnisse in den Fokus rücken müssen. Digitale Teilhabe ist kein Nice-To-Have, sondern entscheidend für die Chancen- und Bildungsgerechtigkeit in Bayern und den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Annette Karl: „Digitalisierung ist nicht alles, aber ohne Digitalisierung ist (bald) alles nichts. Das gilt für jede einzelne Person. Wir müssen den Anspruch haben, alle Menschen ins Digitale mitzunehmen. Was nützt uns die beste digitale Verwaltung, wenn nicht alle Menschen den Behördengang digital gehen können oder wollen? Was nützt die beste Telemedizin, wenn vor Ort das Internet nur Schneckentempo hat? Wir wollen faire Chancen für alle.“
So verläuft der SPD-Weg zur digitalen Teilhabe:
Alle Interessen berücksichtigen – von Anfang an
Gruppen, die bisher nicht ausreichend von den Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren können, brauchen eine prominente und permanente Stimme bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt: bei der Ausarbeitung von politischen Strategien und Maßnahmen. Ein Runder Tisch gemeinsam mit Interessenverbänden, Wohlfahrtsorganisationen etc., angesiedelt beim Staatsministerium für Digitales, muss sicherstellen, dass die Bedürfnisse aller Berücksichtigung finden. Es gilt, einen „Digitalgipfel der Nische“ zu schaffen.
Strategisch und gezielt vorgehen
Eine Strategie für die digitale Teilhabe muss folgenden Kriterien folgen: zielgruppenspezifisch, ressortübergreifend, flächendeckend, messbar. Das Gutachten hat klar herausgearbeitet, dass der Ansatz der Staatsregierung zu sehr auf kurzfristige Projekte mit punktueller Wirksamkeit setzt.
Digitale Bildung auch außerhalb von Schule und Ausbildung anbieten
Gerade Gruppen, die bisher nicht ausreichend von den Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren können, werden oftmals nicht über die klassischen Ansätze der Digitalpolitik erreicht – wie zum Beispiel die Älteren oder auch Menschen, die nicht mehr im Berufsleben stehen. Schulungsangebote müssen auch nicht digital-affine Menschen gut erreichen können. Die Ausbildung von digitalen Kompetenzen darf nicht auf Schule und Ausbildung begrenzt sein. Digitalisierungskoordinatoren in allen Regierungsbezirken setzen individuelle Digitalisierungsstrategien für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen zusammen mit den relevanten Verbänden und Vereinen um.
Klare messbare Ziele definieren – und immer wieder nachsteuern
Der Erfolg von Maßnahmen lässt sich nur messen, wenn man klare und messbare Ziele definiert hat. Ein kontinuierliches Monitoring ermöglicht Nachsteuern im laufenden Prozess. Dies ist umso notwendiger, weil Lösungsstrategien ihre innovative Strahlkraft häufig gerade dann entfalten, wenn sie auch scheitern dürfen: Wir brauchen ein „Just Do It“-Prinzip: „Think big, start small, then fail or scale fast.“
Die Rolle des Digitalministeriums stärken
Ein zentrales Ergebnis des Gutachtens ist, dass die aktuelle Ausrichtung des Staatsministeriums für Digitales innerhalb der Staatsregierung die Umsetzung einer kohärenten und stringenten Strategie bei der digitalen Teilhabe nicht zulässt – obwohl sie alle Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens betrifft. Wir brauchen ein haushaltsrechtliches Mitspracherecht des Digitalministeriums bei allen die Digitalisierung betreffenden Projekten der anderen Ressorts sowie eine Digitalagentur, die nicht nur nach innen wirkt.
Link zur kompletten Studie (PDF, 30,61 MB) von iRights.Lab