Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit Entlastungen für unser Land: Beim Thema Energiekosten und Mobilität greift die SPD-geführte Bundesregierung den Menschen unter die Arme.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
wir von der SPD lassen niemanden im Stich. Die Verhandlungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten waren erfolgreich. Es wird weitere Entlastungen für die Menschen in Deutschland und Bayern geben!
Ich finde, das sind gute Nachrichten für Deutschland. Und das ist allen voran Olaf Scholz zu verdanken, der das Ganze zur Chefsache gemacht hat. Er hat nicht nur die konzertierte Aktion mit Wirtschaft und Gewerkschaften als Kanzler durchgeführt. Olaf hat auch die Gaskommission auf den Weg gebracht. Das Ergebnis kann sich sehen lassen:
Die Gaspreis- und Fernwärme-Bremse kommt, die Strompreisbremse kommt, die Gas- und Fernwärme-Abschlagszahlung für Dezember wird übernommen
... und das Deutschland-Ticket für 49 Euro wird eingeführt!
Die SPD-geführte Bundesregierung packt an. Das will ich auch für Bayern. Im Freistaat warten viele Aufgaben, die dringend erledigt werden müssen. Die Bremsen bei der Energiewende müssen endlich gelöst werden. Wir brauchen auch in Bayern in Zukunft eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung. Nur so bewahren wir unseren Wohlstand und sichern unsere Arbeitsplätze. Das 49-Euro-Ticket ist ein großer Erfolg. Aber der öffentliche Nahverkehr muss in Bayern auch deutlich ausgebaut werden, gerade auf dem Land. Es ist gut, dass die Ampel-Koalition die Bundesmittel für den ÖPNV erhöht. Aber wir müssen in Bayern auch selbst anpacken. Nur zur Erinnerung: Die vier deutschlandweit am schlechtesten mit öffentlichem Nahverkehr versorgten Landkreise liegen in Bayern. Deswegen fordern wir als SPD zum Beispiel, mehr stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen, landkreisübergreifende Express-Busse und für das alles mehr Geld im Haushalt.
Besserer öffentlicher Verkehr auch auf dem Land und mehr bezahlbare Mobilität für alle: das ist soziale Politik!
Die Weichen für die Zukunft müssen jetzt gestellt werden. Wir haben die Konzepte und wollen sie umsetzen.
Es gibt viel zu tun – packen wir es an.
Freundschaft!
Ihr/Euer Florian von Brunn
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Halbzeitwahlen in den USA – Schicksalswahl für US-Präsident Joe Biden?
Am 8. November 2022 finden die Zwischenwahlen in den USA statt. In den sogenannten Midterm Elections wählen die US-Bürger:innen einen neuen Kongress. Die Wahlen gelten als Zwischenbilanz und Stimmungsbarometer für die Politik jedes Präsidenten. Eine Machtübernahme der Republikaner im Kongress scheint laut Meinungsumfragen möglich.
Welche politischen Konsequenzen die Wahlen haben werden, erfahrt Ihr in unserem Facebook Livestream am Montag, den 07.11.2022 ab 18.00 Uhr.
Sprechen wird unser SPD-Europaexperte Markus Rinderspacher mit Dr. Laura von Daniels, Leiterin der Forschungsgruppe Amerika von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
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