Showdown im Untersuchungsausschuss Maske: Markus Söder muss aussagen
Florian von Brunn: Wir wollen Aufklärung und Antworten zu den Maskendeals allgemein und seiner Rolle
Im Untersuchungssausschuss Maske des Bayerischen Landtags kommt es am Freitag, 16. Dezember, zum Showdown: Markus Söder muss zu seiner Rolle in den Maskengeschäften von 2020 aussagen - auch vor dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Florian von Brunn: "Wir wollen Aufklärung und Antworten zu allen dubiosen Maskendeals. Herr Söder hat die politische Gesamtverantwortung. Aber wir wollen insbesondere auch alle Details zu den Geschäften und geplanten Deals, mit denen er persönlich befasst war, wie etwa zum geplanten Geschäft mit der Firma seiner Familie!“
Dabei geht es um folgende Geschäfte: Der damalige Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte mit einem Unternehmen seines Wahlkreises einen Deal mit acht Millionen Masken eingefädelt, die sich später als mangelhaft herausstellten. Schützenhilfe erhielt er damals von Markus Söder. Das Unternehmen von Karin Baumüller-Söder, der Ehefrau von Markus Söder, wollte offenbar mit Hilfe ihres Mannes einen Deal über 30 Millionen Euro mit der Staatsregierung machen - der am Ende auch deswegen scheiterte, weil grundsätzlich keine Masken mehr gekauft werden sollten.
Florian von Brunn erwartet, dass die Opposition ihre Fragen ungehindert stellen kann: „Es darf keine besondere Behandlung für den Zeugen Söder geben. Ich hoffe sehr, dass er sich im Gegensatz zu anderen wichtigen Zeugen noch an alles erinnern kann und nicht alle fragwürdigen Geschäfte nur mit dem Verweis auf die Notlage rechtfertigt. Es ist schon bezeichnend, dass im Zusammenhang mit dubiosen Deals und Millionen-Profiten nur CSU- und Freie-Wähler-Politiker aus dem Freistaat genannt werden. So etwas gab es in diesem Umfang in keinem anderen Bundesland!“
Die Befragung von Markus Söder startet etwa um 9 Uhr und findet im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags statt.