Die SPD-Woche im Landtag
In Vorfreude auf unsere Winter-Fraktionsklausur „Soziale Politik für Bayern“: wir sprechen unter anderem mit Lars Klingbeil über unsere Kernthemen wie bezahlbares Wohnen, die Energiewende, Elektromobilität und Lösungen für den Fachkräftemangel
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
ich wünsche Euch und Ihnen zuerst noch ein gutes, glückliches und gesundes neues Jahr! Das wird ein wichtiges und spannendes Jahr: Am 8. Oktober wird der Landtag neu gewählt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden dann, wie es bei uns in Bayern weitergeht. Wir als SPD-Fraktion treten ein für bezahlbare Wohnungen, für bezahlbare und klimafreundliche Energie, für eine gute Gesundheitsversorgung in Bayern. Das habe ich auch in der BR-Auftaktsendung zum Wahljahr am Mittwoch deutlich gemacht. Den Link zur Sendung findet Ihr hier.
Die SPD-geführte Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz managt die Krise gut. Durch ihre kompetente Energiepolitik und ihr entschlossenes Handeln ist dieser Winter viel besser als von vielen befürchtet. Viel besser, als es Schwarzmaler wie Merz und Söder prophezeit hatten. Wir haben volle Gasspeicher, effektive Energiepreisbremsen und gezielte Hilfen. Wir sind unabhängig von russischem Gas, die Gaspreise sinken deutlich. Wir haben an der Küste bei Wilhelmshaven in der Rekordzeit von nur 200 Tagen das erste Flüssiggas-Terminal gebaut. Das ist das neue Deutschlandtempo! Das erste Terminal übrigens von fünf, die jetzt alle sehr schnell fertiggebaut werden. Das zeigt: Wir schaffen das!
Wir als SPD wollen diese entschlossene Politik auch in Bayern. Zum Beispiel bei der Energiewende. Hier gibt es im Freistaat großen Nachholbedarf. CSU und Freie Wähler haben im Freistaat bisher alles verhindert, was Zukunft ist: Windkraft blockiert, Stromleitungen blockiert, Geothermie verschlafen. Die SPD wird deshalb ein Volksbegehren starten, um den CSU-Windkraftstopp 10H abzuschaffen. Die Menschen in Bayern brauchen bezahlbare und klimafreundliche Energie. Dafür müssen wir den Weg frei machen.
In der nächsten Woche findet unsere Fraktions-Winterklausur statt. Ich freue mich auf die Kolleginnen und Kollegen und auf unsere hochkarätigen Gäste: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wird bei uns sein. Außerdem erwarten wir den Chef der Münchner Stadtwerke, Dr. Florian Bieberbach, den Werksleiter von Wacker Chemie in Burghausen, Dr. Peter von Zumbusch und die Geschäftsführerin des Mieterbundes Bayern, Monika Schmid-Balzert. Auch die Vorsitzende des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbandes (BLLV), Simone Fleischmann, gibt uns die Ehre. Wir sprechen über den Bau von mehr bezahlbaren Wohnungen, über neuen Schwung für die Energiewende, Elektromobilität und klimafreundliche Antriebe bei Bussen und Güterverkehr, und über Lösungen für den Fachkräftemangel.
Es gibt viel zu tun – packen wir es an.
Freundschaft!
Ihr/Euer Florian von Brunn
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