Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit unserem Appell für Frieden in Europa und einem Rückblick auf unseren politischen Aschermittwoch
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
vor einem Jahr hat Putin die Ukraine überfallen. Ein Jahr dauert dieser unmenschliche und verbrecherische Angriffskrieg Russlands nun schon. Ein Jahr mit unzähligen verletzten, getöteten, vertriebenen und geflüchteten Menschen. Menschen, die um ihre Angehörigen trauern. Junge Menschen, die – gerade auch auf russischer Seite – in einen Krieg gezwungen werden, den sie nicht wollten, anstatt ihr Leben normal zu leben.
Es ist gut, dass der Westen auch nach einem Jahr weiterhin so entschlossen zusammensteht. Putin hat unsere Entschlossenheit unterschätzt, Freiheit und Demokratie in Europa zu verteidigen! Wir als SPD stehen für Frieden in Europa. Diesen Frieden hat Putin angegriffen – nicht wir. Wir werden uns nie abfinden mit Gewalt als Mittel der Politik. Aber die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen. Dabei unterstützen wir sie. Das werde ich auch heute bei der Demonstration zum Jahrestag des Überfalls auf dem Münchner Marienplatz deutlich machen. Ich lade euch herzlich ein, dabei zu sein!
Es gibt glücklicherweise auch positive Ereignisse. Mein persönliches politisches Highlight in dieser Woche: Nach drei Jahren Pause fand der Politische Aschermittwoch endlich wieder statt. Wir als SPD waren wieder an seiner Ursprungsstätte: Im Wolferstetter Keller in Vilshofen! Ich durfte dort nach der Begrüßung durch Bürgermeister Florian Gams die Hauptrede halten. Aber auch unsere Co-Vorsitzende der BayernSPD Ronja Endres, das neue Generalsekretär-Duo Ruth Müller und Nasser Ahmed und der örtliche Landtagskandidat Johannes Just haben die vielen Gäste mit ihren Reden begeistert. Und natürlich der CSU traditionsgemäß ordentlich eingeschenkt.
Ich habe Klartext gesprochen, wie es am Aschermittwoch üblich ist. Dass die Menschen in Bayern mehr verdient haben: Echten Einsatz für eine gute Zukunft und für sozialen Zusammenhalt. Bayern braucht keinen Egoshooter, der jeden Tag auf Instagram und Facebook ist. Aber dafür kaum im Landtag. Bayern braucht jemanden, der anpackt und soziale Politik für die Menschen hier macht!
Einen Vorschlag von Söder habe ich in meiner Rede allerdings aufgegriffen: Er wollte ja selbst seine Amtszeit begrenzen. Aber auch dieses – eigentlich sehr positive – Versprechen will er nicht halten. Deswegen habe ich gesagt: Lasst uns dieses gebrochene Versprechen von Söder für ihn einlösen: Wir beenden seine Amtszeit am 8. Oktober bei der Landtagswahl! Und sorgen für bezahlbare und saubere Energie. Für gute Krankenhäuser und gute Schulen. Für ordentliche Bezahlung in der Arbeit und für bezahlbare Wohnungen. Das ist Machen statt Södern!
Zur Zeit wird viel über die geplante Krankenhausreform diskutiert. Wir als SPD wollen gute Krankenhäuser und medizinische Versorgung für alle. Wir wollen die Kliniken unabhängiger machen von rein wirtschaftlichen Kriterien. Und die kommunalen Krankenhäuser stärken. Erst gestern war ich deshalb beim kommunalen Klinikverbund Lakumed in Landshut – mit meiner Kollegin Ruth Müller und Stadträtin Anja König. Dort haben wir darüber gesprochen, was ländliche Räume wie der Kreis Landshut an medizinischer Versorgung brauchen.
Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.
Freundschaft!
Ihr/Euer Florian von Brunn
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Politischer Aschermittwoch in Vilshofen
Austausch mit kommunalem Klinikverbund Lakumed in Landshut
Jahresempfang im Münchner Norden
Mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen – das hat in den vergangenen Jahren besonders gefehlt! Auf dem Jahresempfang der SPD-Fraktion im Münchner Norden konnten wir genau das wieder tun. Unser Fraktionschef Florian von Brunn und unsere Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann haben von unserer Fraktionsarbeit berichtet und deutlich gemacht: Wir als SPD-Fraktion stehen für ein sozial gerechtes Bayern, für mehr Wohnungsbau, für eine nachhaltige & bezahlbare Energie und eine gute Gesundheitsversorgung.
