SPD fordert belastbaren Plan für Kulturinvestitionen in ganz Bayern statt einer „Kaskade der Verschiebung“

10. Mai 2023

„Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen – den Vorhang zu und alle Fragen offen“: An dieses Brecht-Zitat fühlt sich der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib angesichts des heute von Minister Blume vorgestellten Masterplans Kultur erinnert. Bei den allermeisten bayerischen Kulturprojekten ist demnach völlig unklar, ob und wann sie realisiert werden können. Sicher ist nur: Es dauert noch. Statt einer solchen Nullnummer wünscht sich Halbleib ein konkretes und belastbares Kultur- und Investitionsprogramm für alle Regionen des Freistaats.

„Blumes Kulturkaskade ist in Wahrheit eine Kaskade der Verschiebungen in eine ferne Zukunft. Bayern als Kulturstaat hat mehr verdient als nebulöse Ankündigungen und eine Fixierung allein auf die Landeshauptstadt München“, ärgert sich Volkmar Halbleib. Vieles erscheint nach dem heutigen Bericht erst weit in den 2030er-Jahren als realistisch. Auf belastbare Botschaften zum neuen Konzertsaal im Münchner Werksviertel hat der SPD-Kulturexperte vergebens gewartet, und auch zum Sachstand bei der Sanierung der Neuen Pinakothek, zum Herkulessaal oder dem Haus der Kunst habe der Minister wenig Konkretes ausgeführt.

Dass für die Sanierung der Hochschule für Musik München 2023 der Planungsauftrag erteilt werden soll, sei seit mehr als einem Jahrzehnt überfällig. Wann die Sanierung beginne und welche Interimslösung es gebe, habe Blume leider offen gelassen. Halbleib vermisst zudem konkrete Konzepte, um die finanzielle Situation von Bayerns Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern: Mindesthonorare beispielsweise oder wirkungsvolle Förderrichtlinien. „Hier muss die Staatsregierung endlich ihre Hausaufgaben machen.“

Volkmar Halbleib: „Bayerns Kulturprojekte werden vielfach auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Offenkundig scheut sich die CSU, vor der Landtagswahl ehrliche Aussagen zu machen. Eine solche Verschieberitis und Aussitzerei hat der Kulturstaat Bayern nicht verdient.“

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