Auftakt im Rundfunkrat: SPD setzt sich für Kulturschaffende ein
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Volkmar Halbleib, ist neues Mitglied des Rundfunkrats. Dieser ist das höchste Kontrollgremium des Bayerischen Rundfunks. Mit seiner Wahl ist Halbleib künftig einer von insgesamt 12 Vertretern des Bayerischen Landtags in dem 50-köpfigen Gremium, das alle gesellschaftlichen Gruppen im Freistaat repräsentiert.
Eine für Franken bedeutungsvolle Personalentscheidung wurde bereits in der ersten Sitzung getroffen: Zur neuen Leiterin des Studios Franken wurde die bisherige Rom-Korrespondentin Anja Miller gewählt. Sie folgt am 1. Oktober 2024 auf Tassilo Forchheimer als Leiterin der Hauptabteilung. Dazu Volkmar Halbleib: „Anja Miller ist eine gute Wahl für die Leitung des Studios Franken. BR Franken hat eine Reichweite, die vergleichbar ist mit der Größe des gesamten Bundeslandes Hessen. Etwa ein Drittel der mehr als 13 Millionen Menschen in Bayern leben im Sendegebiet“. Halbleib würdigte zugleich die Arbeit des bisherigen Studio-Leiters Forchheimer. Dieser habe sich in den letzten fünf Jahren hohe Wertschätzung in der Region erarbeitet.
Ein zentrales Thema der ersten Rundfunkratssitzung war auch die Neugestaltung des Kultur- und Informationssenders Bayern 2, die ab 1. April 2024 in Kraft treten soll und kontrovers diskutiert wurde. Halbleib kritisierte das Verfahren und die Streichung bewährter Kultur-Sendeformate und setzte sich für eine weiterhin eigenständige Kulturberichterstattung ein. Auch die Weiterentwicklung des Spartensenders ARD-Alpha war Thema. Insbesondere dieser stünde im Bildungs- und Informationsauftrag des Rundfunks und sei – entgegen den Ankündigungen des Ministerpräsidenten, der eine Streichung zur Diskussion stellte – zu erhalten.
In seiner fünfjährigen Amtszeit sieht Halbleib die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die Debatte um den Rundfunkbeitrag und die Bedeutung objektiver und wertegebundener Medieninformation im Fokus. „In Zeiten, in denen rechtspopulistische Kräfte in Europa, aber auch in Deutschland, die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seines Verfassungsauftrages zum Ziel haben, ist das eine besonders herausfordernde, aber auch wichtige Aufgabe für mich.“ Einstimmig wurde der Sozialdemokrat auch in den Ausschuss für Grundsatzfragen und in den Wirtschaftsausschuss berufen.
