Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Weltfrauentag, tollen Projekten in Schwabach und Roth und vielem mehr
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
ich wünsche allen Frauen alles Gute zum Weltfrauentag! Wir als SPD wollen eine fairere Verteilung der Care-Arbeit und echte Gleichstellung. Als Fraktion gehen wir da voran: Wir sind die einzige Fraktion im Landtag, die mehr Frauen als Männer hat. Und wir fordern mehr Schutz und mehr Hilfe für Frauen, die von Gewalt betroffen sind.
In dieser Woche war ich in Mittelfranken unterwegs. Ich habe mir in Schwabach zusammen mit Oberbürgermeister Peter Reiss spannende Projekte angeschaut. Zum Beispiel ein Hotel in einem denkmalgeschützten alten Gebäude in der Innenstadt, das gerade von der örtlichen Wohnungsbaugesellschaft Gewobau renoviert wird. Außerdem bin ich mit „Lotti“ gefahren – einem Ruf-Taxi. Das Beste: Man kann „Lotti“ natürlich mit dem Deutschland-Ticket fahren, das die Ampel eingeführt hat. Im "Haus der Begegnung" finden Kaffee-Nachmittage für alle Interessierten statt, es werden Beratungen für Asylsuchende angeboten und Kunstausstellungen für und mit den Menschen organisiert. Danke für das tolle ehrenamtliche Engagement!
In Roth stand bei meinem Besuch bei Landrat Ben Schwarz gute Schule im Vordergrund. Das neu renovierte Gymnasium ist besonders schülerfreundlich. Viel freie Fläche, viel Grün, tolle Lernumgebung. Apropos Schule: Ich bin entsetzt über die Pläne von CSU und Freien Wählern, die kreative Fächer an den Grundschulen kürzen wollen. Alle Kinder haben ausreichend Möglichkeiten für Musik, Werken und Gestalten verdient!
Bei Infineon in Neubiberg bei München habe ich mich mit dem Betriebsrat getroffen. Der Standort beschäftigt 6500 Mitarbeiter aus vielen unterschiedlichen Nationen. Der größte deutsche Halbleiterproduzent sieht sich mit aktuellen Herausforderungen konfrontiert. Ein großes Thema sind genügend Fachkräfte. Und die brauchen natürlich auch Wohnungen. Wir waren uns deshalb einig: Es wäre gut, wenn gerade Unternehmen wie Infineon für ihre Mitarbeitenden auch Betriebswohnungen bauen würden!
Wir als SPD verteidigen unsere Demokratie gegen die AfD. Auf einer Podiumsdiskussion am Dienstag im Landshuter Rocket Club habe ich klargestellt: Es darf keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit diesen Rechtsextremen geben – so wie leider bei der CDU in Thüringen. Im Gegenteil: Wir müssen jetzt ein Verbotsverfahren gegen diese Verfassungsfeinde auf den Weg bringen. Denn, wie es schon Erich Kästner gesagt hat: „Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist“.
Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.
Freundschaft!
Ihr/Euer
Florian von Brunn
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Heute, am 8. März, ist Internationaler Frauenkampftag. Für uns ein wichtiger Anlass, um zu mehr Schutz für Frauen, die Gewalt ausgesetzt sind, aufzurufen. Hier im Video mit unserer frauenpolitischen Sprecherin, Dr. Simone Strohmayr, erfahrt Ihr mehr über die Arbeit im Frauenhaus und darüber, wie wichtig diese Einrichtungen etwa für Opfer von Gewalt sind.
Abgeordnete sind hauptsächlich im Plenarsaal anzutreffen? Weit gefehlt! Die meiste Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Wir als SPD leiten den Sozialausschuss im Bayerischen Landtag – in Person von Doris Rauscher. Wir haben sie bei ihrer wichtigen Arbeit begleitet: Video
Demokratie unter Druck: Wie soll sich unsere wehrhafte Demokratie verteidigen? Darüber diskutierte unser Fraktionschef Florian von Brunn am Dienstag in Landshut. Er machte klar: In der AfD sind völkisches und rassistisches Denken Alltag. Es sind keine Einzelfälle. Die AfD verstößt damit gegen die Werte unserer Verfassung. Wir müssen jetzt unsere Demokratie schützen. Das heißt: Wir müssen jetzt den Verbotsprozess in die Wege leiten.
Damit steht auch fest: Wir brauchen unter den demokratischen Parteien den Konsens, dass es keine Zusammenarbeit mit den Demokratiegefährdern und Verfassungsfeinden gibt.