Die SPD-Woche im Landtag
Diesmal mit: Wohlstandsverwarlosten auf Sylt, 75 Jahren Grundgesetz, einer Forderung nach gerechterer Erbschaftbesteuerung und vielem mehr.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
seit gestern Abend kursiert in den sozialen Netzwerken ein Video aus einem Sylter Lokal namens „Pony“, in dem zumeist Sprösslinge der sogenannten Oberschicht ein und aus gehen. Im Video ist zu sehen, wie einige dieser „Rich Kids“ ausländerfeindliche, ja rechtsextremistische Parolen grölen. Ich teile die Empörung, die dieses Video ausgelöst hat. Das ist ein Schlag ins Gesicht für die Pflegekräfte mit Migrationsgeschichte, die unsere Krankenhäuser und Altenheime am Laufen halten. Oder für Busfahrer und Reinigungskräfte mit ausländischen Wurzeln, die jeden Tag hart arbeiten.
Das Video kam übrigens ausgerechnet am 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Umlauf. Wir sind zu Recht stolz auf dieses Grundgesetz – an dem wir als SPD auch mitgeschrieben haben. Es ist die Grundlage für die beste Demokratie, die wir je hatten. Darin steht im Übrigen auch: Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Ja, der Sozialstaat ist im Grundgesetz verankert! In unserer Verfassung steht sogar in Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Vielleicht sind der Geburtstag des Grundgesetzes und der Vorfall auf Sylt ein guter Anlass, noch einmal über eine gerechte Besteuerung von großen Erbschaften nachzudenken. Zum Beispiel, um gute Pflege und gerechte Bildung in unserem Land besser finanzieren zu können. So können auch Wohlstandsverwahrloste ohne soziale Empathie einen Beitrag für den Zusammenhalt leisten.
Wir haben als Gesellschaft große Aufgaben, die wir fair finanzieren müssen. Wir brauchen in Bayern mehr Tempo bei der Energiewende, mehr Investitionen in die Transformation und weniger Bürokratie. Wie wichtig das ist, habe ich diese Woche in Schweinfurt festgestellt. Hier arbeiten über 27.000 Menschen in der Metall- und Elektroindustrie – einer Branche im Strukturwandel. Die „Kugellagerstadt“ ist als Industriezentrum in Gefahr. Darüber habe ich mit der IG Metall in Schweinfurt und Betriebsräten der ZF gesprochen.
Wie Transformation geht, habe ich diese Woche auch bei einem niederbayerischen Innovations-Spitzenreiter gesehen: Bei Fenecon werden Autobatterien zu Speichersystemen umgebaut. Eine geniale Idee und wegweisend für die Zukunft. Auch dieses Unternehmen braucht mutige Politik für die Energiewende und weniger Bürokratie. Dafür setzen wir uns ein.
Es gibt viel zu tun. Wir packen es an.
Freundschaft!
Ihr/Euer Florian von Brunn
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Über 27.000 Menschen arbeiten in Schweinfurt in Betrieben der Metall- und Elektroindustrie. Doch die „Kugellagerstadt“ als Industrie-Zentrum ist in Gefahr - das fürchten zum Beispiel die IG Metall Schweinfurt und Mitarbeiter von ZF. Unser Fraktionschef Florian von Brunn und Volkmar Halbleib haben mit der IG Metall Schweinfurt über die Herausforderungen gesprochen. Für uns als SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Industrie in Bayern. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, die guten Industriearbeitsplätze im Land zu halten! Dafür brauchen wir mehr Tempo bei den erneuerbaren Energien, eine Reform der Schuldenbremse und weniger Bürokratie.
Innovation made in Niederbayern! Unser Fraktionschef Florian von Brunn besuchte in dieser Woche mit Fenecon und Wolf System zwei spannende Unternehmen aus der Region. Fenecon stellt innovative Speichersysteme aus gebrauchten Autobatterien her. Wolf System baut neben Stahlhallen und Betonbehältern unter anderem auch Häuser. Besonders interessant ist dabei die Kombination aus Stahlbau und Holzbauweise.
In Iggensbach durfte sich unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn in dieser Woche in das Goldene Buch der Gemeinde eintragen. Vielen Dank für diese Ehre und den guten Austausch vor Ort!
SPD fordert für alle Schüler verpflichtende Besuche in KZ-Gedenkstätten
„In Zeiten, in denen immer häufiger jüdische Schüler an Bayerns Schulen Opfer antisemitischer Gewalt werden, ist es umso wichtiger, Wissen über den Holocaust zu vermitteln und junge Menschen für ihre Verantwortung innerhalb der Gesellschaft zu sensibilisieren. Unabhängig von der Schulart sollten alle Schülerinnen und Schüler in ihrer Schullaufbahn eine KZ-Gedenkstätte besuchen“, erklärt Dr. Simone Strohmayr, Sprecherin für Erinnerungspolitik der SPD-Fraktion. Weiterlesen