SPD zur Biosphärenregion Spessart: Demokratische Verfahren nicht torpedieren
Im Spessart soll eine Biosphärenregion entstehen, in der nachhaltiges Leben und Wirtschaften im Einklang stehen. Darüber diskutieren Kommunen und große Teile der Bevölkerung schon länger. Viele stehen bereits hinter dem Projekt. Die Staatsregierung blockiert. Die Landtags-SPD fordert in ihrem Dringlichkeitsantrag, die Entscheidung der Region zu respektieren.
Die Sprecherin für Tourismus, Martina Fehlner, macht im Vorfeld der heutigen Plenarberatungen klar: „Allen voran steht die Entscheidung der Landkreise, Kommunen und der Menschen, die in der Region leben. Sie müssen gemeinsam entscheiden, ob sie das Projekt umsetzen wollen oder nicht. Der Wirtschaftsminister hat mit seiner Wortwahl zum Projekt schon viele Menschen verprellt. Das muss enden. Letztlich geht es um die Sache, über die allein die Region Spessart entscheiden muss.“
Volkmar Halbleib, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, spricht sich für mehr Weitsicht aus: „Bis Jahresende werden Städte und Gemeinden eine finale Entscheidung getroffen haben. Das Ergebnis wird zeigen, ob die Bevölkerung hinter den Plänen steht oder nicht. Die Staatsregierung sollte sich mit weiteren Einmischungen in kommunale Angelegenheiten zurückhalten.“
Weitere Details, etwa zur genauen Ausgestaltung der Biosphärenregion, könnten im Nachgang geklärt werden. Anders als in einem Nationalpark, der auch mal in der Diskussion war, geht es in einer Biosphärenregion um wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte, beispielsweise durch Vermarktung regionaler Produkte und Förderung von nachhaltigem Tourismus.