SPD: Bevölkerung besser vor Hochwasser schützen
Wetterextreme wie Überflutungen und große Hitze nehmen immer mehr zu. Erst im Juni starben im Freistaat mehrere Menschen durch das Hochwasser. Tausenden Bürgerinnen und Bürgern entstand ein enormer wirtschaftlicher Schaden. Für die umweltpolitische Sprecherin der Landtags-SPD, Anna Rasehorn, ist klar: „Bayerns Bürgerinnen und Bürger müssen künftig besser geschützt werden! Deshalb brauchen wir mehr Investitionen in einen wirksamen Hochwasserschutz.“
Eine Anfrage soll Aufschluss darüber geben, wie gut der Freistaat in Zukunft auf solche Extremwetterereignisse vorbereitet ist. Anna Rasehorn macht deutlich: „Das Pfingsthochwasser hat uns drastisch vor Augen geführt, dass Maßnahmen zum Umweltschutz keine politische Beliebigkeit, sondern dringend notwendig sind! Leider steckt die Staatsregierung in veralteten Denkmustern fest und tut Klimaschutzmaßnahmen teilweise als links-grüne Ideologie ab. Gleichzeitig wird wirkungsvoller Klima- und Umweltschutz auf diese Weise verzögert oder gar verhindert! Die Auswirkungen des Juni-Hochwassers haben gezeigt, dass wir mehr Schutzmaßnahmen brauchen.“
In vielen Kommunen seien die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister besorgt, ob der bestehende Hochwasserschutz künftig wirklich ausreiche. Rasehorn: „Ich habe von vielen Betroffenen sowie von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern gehört, dass hier in der Vergangenheit zu wenig für den Hochwasserschutz getan wurde. Die Kommunikation in den Wasserwirtschaftsämtern läuft einfach nicht gut. Und bei vielen Betroffenen kommt das Geld nicht an, weil die bürokratischen Hürden einfach zu hoch sind. Deshalb braucht es jetzt Nachbesserungen.“
In dem Fragenkatalog, den die Abgeordnete aus Schwaben gemeinsam mit ihrem Bundestagskollegen Andreas Mehltretter verfasst hat, fordert die SPD Auskunft über den aktuellen Zustand des Hochwasserschutzes im Freistaat und welche Maßnahmen zur Verbesserung geplant sind. Rasehorn: „Wir müssen jetzt klären, wie die Zukunft des Hochwasserschutzes hier aussieht.“ Insbesondere fordert sie Auskunft über die Ausstattung von Pegelstandsmessern an Bayerns Flüssen, die Möglichkeit von Wetterprognosen und Chancen des natürlichen Hochwasserschutzes.