Die SPD-Woche im Landtag
Wir stehen an der Seite Israels – und setzen ein klares Zeichen gegen Antisemitismus
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
vor fast genau einem Jahr, am 7. Oktober, überfiel die terroristische Hamas Israel. Durch diesen menschenverachtenden brutalen Angriff verloren 1.200 Menschen ihr Leben, es gab unzählige Verletzte und noch immer sind über 200 Geiseln in der Gewalt der islamistischen Terrororganisation. Das Leid der vielen Männer, Frauen und Kinder ist schwer zu ertragen und für uns hier im sicheren Deutschland kaum vorstellbar. Es sieht nicht danach aus, als ob die Menschen in Israel in nächster Zeit zur Ruhe kommen. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und fordern, alle Geiseln umgehend freizulassen. Der Krieg muss enden.
Auch in Bayern wollen wir ein klares Zeichen setzen für Israel, für unsere westlich-demokratischen Werte und für die vielen Jüdinnen und Juden im Land. Erst diese Woche wurde bekannt: Seit dem Oktober-Massaker sind die Anfeindungen gegenüber Juden massiv gestiegen – um 1.125 Prozent. Eine Zahl, die uns erschüttert. Deswegen haben wir gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen von CSU, Grünen und Freien Wählern eine Resolution in den Bayerischen Landtag eingebracht. Darin machen wir deutlich: Bayern steht solidarisch und fest an der Seite Israels.
Für uns ist klar: Im Freistaat ist kein Platz für Antisemitismus. Wir setzen uns dafür ein, dass Anfeindungen gegen Jüdinnen und Juden wirksam verfolgt und bestraft werden. Es ist unerträglich, wenn auf offener Straße Terror-Attacken gegen Israel gefeiert werden – das müssen wir endlich abstellen. Es gilt nun, die bayerisch-israelischen Beziehungen zu stärken, neue Städtepartnerschaften zu schließen und den Austausch in Bildung, Kunst und Kultur zu fördern.
Am kommenden Dienstag steht diese wichtige Resolution auf der Tagesordnung des Landtags-Plenums. Ich bin schon sehr gespannt auf die Diskussion mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch.
Auf die SPD können sich Jüdinnen und Juden immer verlassen – in Bayern wie in Israel.
Ihr/Euer
Holger Grießhammer
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Gemeinsame Resolution: „Solidarität mit Israel – jüdisches Leben in Bayern stärken“
Wir demokratischen Fraktionen aus SPD, CSU, Grünen und Freien Wählern haben heute im Bayerischen Landtag eine interfraktionelle Resolution „Solidarität mit Israel – jüdisches Leben in Bayern stärken“ eingereicht. Für uns ist klar: Bayern steht solidarisch und fest an der Seite Israels. Unser Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer sagt: „In Bayern ist kein Platz für Antisemitismus! Jüdisches Leben gehört zu uns und wir schützen es mit allen Mitteln. Wir stehen auch fest und unerschütterlich an der Seite Israels, der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Wir wollen die bayerisch-israelischen Beziehungen weiter ausbauen.“
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