SPD-Fraktionsvorstand verlässt geschlossen die Plattform X
Zur aktuellen Debatte um Elon Musks AfD-Sympathie und seine Plattform X erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer:
„Ich sehe keinen Grund, auf X zu bleiben, und habe meinen persönlichen Account wie auch den der Fraktion bereits gelöscht. Meine Stellvertreter Volkmar Halbleib, Anna Rasehorn, Doris Rauscher und Arif Taşdelen werden Dasselbe tun – und ich gehe davon aus, dass weitere SPD-Politiker folgen werden. Es ist einfach unerträglich, wie hier versucht wird, anti-demokratische Kräfte zu unterstützen, deren Politik Deutschland ruinieren würde. Weiß Elon Musk überhaupt, dass er hier Unterstützung an Putin signalisiert? X ist ohnehin schon seit längerem ein Hort für Hass und Desinformation – das macht das Abschalten leichter.“