SPD-Termine vom 23. Oktober bis zum 2. November 2015

02. November 2015, 08:00 Uhr | München

(Wenn Sie Interesse an einer Berichterstattung zu einem der u. g. Termine haben, wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion, Tel.: 089-4126 2347 oder 089-4126 2755 oder per E-Mail: pressestelle@bayernspd-landtag.de)

Freitag, 23. Oktober 2015

10.45 Uhr: Auf Einladung der BayernSPD und ihrer Generalsekretärin Natascha Kohnen, MdL, nehmen die Landtagsabgeordneten Andreas Lotte, wohnungspolitischer Sprecher, und Angelika Weikert, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration, am Kommunalgipfel „Wir können Integration“ teil. Natascha Kohnen, Vorstandsmitglied der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Gäste, Andreas Lotte, spricht über das Thema „Wohnraum in Bayern“, Angelika Weikert, MdL, erläutert die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion. Weitere Teilnehmer sind Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Brigitte Meier, Sozialreferentin der Stadt München, Florian Pronold, MdB, Landesvorsitzender, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sowie Ulrike Grötsch, MdB. Veranstaltungsort ist die OrangeBar, Green City Energy, Zirkus-Krone-Str. 10, 80335 München.

Samstag, 24. Oktober 2015

Markus Rinderspacher, MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Natascha Kohnen, MdL, sind beim Kleinen Landesparteitag im Kongress am Park, Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg anwesend.

Ablaufplan:

• 11.00 Uhr: Eröffnung, Begrüßung und Konstituierung.

• 11.20 Uhr: Vortrag zur Flüchtlingspolitik vor Ort mit Joachim Wolbergs, Oberbürgermeister der Stadt Regensburg.

• 11.40 Uhr: Vortrag zu Herausforderungen für Land, Bund und Europa mit Yasmin Fahimi, MdB, Generalsekretärin der Bundes-SPD, und Markus Rinderspacher, MdL, anschließend Diskussionsrunde.

• 13.15 Uhr: Moderierte Panels zu den Themen "Einwanderungsgesetz", "Integration durch Bildung" und "Integration durch Arbeit".

• 14.15 Uhr: Präsentation des Leitantrags durch Natascha Kohnen, MdL, anschließend Diskussion und Beschlussfassung.

• 15.00 Uhr: Schlussworte

• 16.00 Uhr: Empfang der BayernSPD für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer von Flüchtlingen.

Sonntag, 25. Oktober 2015

11.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, lädt im Namen der SPD-Landtagsfraktion zur Verleihung des Wilhelm-Hoegner-Preises ein. Natascha Kohnen, MdL, nimmt ebenfalls an der Veranstaltung teil. Der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Wilhelm Hoegner legte bereits vor 70 Jahren in der bayerischen Verfassung fest, dass es Mindestlöhne geben müsse, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein gerechtes Einkommen zu ermöglichen. Im Jahr 2015 wurde der Mindestlohn nun schließlich eingeführt, unter entscheidendem Einfluss der Gewerkschaften. Aus diesem Grund geht der Wilhelm-Hoegner-Preis in diesem Jahr an den Deutschen Gewerkschaftsbund Bayern (DGB), dessen Vorsitzender Matthias Jena den Preis stellvertretend in Empfang nehmen wird. Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, hält die Laudatio. Für musikalische Unterhaltung sorgt das Ensemble des Dreigroschen-Kellers. Veranstaltungsort ist der Senatssaal im Bayerischen Landtag, Max-Planck-Str. 1, 81627 München.

Montag, 26. Oktober 2015

12.00 – 14.00 Uhr: Natascha Kohnen, MdL, ist auf der Verbrauchermesse „Consumenta“ am Messestand der BayernSPD-Landtagsfraktion vertreten, Messezentrum Nürnberg, Halle 1, Stand Nr. A 05, Karl-Schönleben-Str. 1, 90471 Nürnberg.

19.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, lädt zum Empfang „Der Wert des Lebens“ ein und begrüßt seinen Gast Franz Müntefering, Bundesminister a. D. und ehemaliger Vize-Kanzler. Schwerpunkt der Veranstaltung ist die aktuelle Debatte über Sterbehilfe im Bundestag, im Fokus stehen aber auch Aspekte wie Werte, Emotionen und persönliche Erfahrungen. Franz Müntefering bringt seine Gedanken und Erfahrungen zum Thema „Sterben in dieser Zeit“ in die Diskussion mit ein. Der Empfang findet im Senatssaal im Bayerischen Landtag, Max-Planck-Str. 1, 81627 München, statt.

Dienstag, 27. Oktober 2015

10.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, leitet die Vorstandssitzung der SPD-Landtagfraktion, Raum S 311, Bayerischer Landtag, Max-Planck-Str. 1, 81627 München.

19.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, nimmt an der Sitzung des Stiftungsrats und des Kuratoriums der Bayerischen Volksstiftung im Millerzimmer des Münchner Künstlerhauses, Lenbachplatz 8, 80333 München, teil.

Mittwoch, 28. Oktober 2015

09.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, leitet die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion, Saal 3, Bayerischer Landtag, Max-Planck-Str. 1, 81627 München.

13.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, nimmt an der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag, Max-Planck-Str. 1, 81627 München, teil.

19.30 Uhr: Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung der SPD Höhenkirchen-Siegertsbrunn, folgt eine Informations- und Diskussionsrunde unter dem Titel „Wer? Wenn nicht wir!“ zur Flüchtlingspolitik zwischen Humanität und Grenzzaun. Natascha Kohnen, MdL, und Bela Bach, Vorsitzende der SPD im Landkreis München, erläutern ihre Positionen und sprechen mit Gemeindepolitikern und Gästen über dieses aktuelle Thema. Die Veranstaltung findet im Gasthof „Alter Wirt“, Rosenheimer Str. 2, 85635 Höhenkirchen, statt.

Donnerstag, 29. Oktober 2015

10.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, besucht die Messe „Consumenta“, im Messezentrum Nürnberg, Halle 1, Stand Nr. A 05, Karl-Schönleben-Str. 1, 90471 Nürnberg.

16.00 Uhr: Natascha Kohnen, MdL, nimmt an den Jubiläumsfeierlichkeiten „15 Jahre Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern“ in München teil.

17.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, spricht mit Michael Göth, Bürgermeister von Sulzbach-Rosenberg, im Rathaus, Luitpoldplatz 25, Sulzbach-Rosenberg. Anschließend folgt Markus Rinderspacher um
18.00 Uhr der Einladung von Reinhold Strobl, MdL, Sprecher der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten, und hält ein Statement auf dem Empfang der BayernSPD-Landtagsfraktion für ehrenamtlich Tätige. Nach der Begrüßung durch Reinhold Strobl, MdL, sprechen Brigitte Bachmann, stellvertretende Landrätin und Michael Göth, Bürgermeister von Sulzbach-Rosenberg, ein Grußwort. Veranstaltungsort ist das Capitol, Bayreuther Str. 4, 92237 Sulzbach-Rosenberg.

Freitag, 30. Oktober 2015

10.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, trifft sich gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der Freien Wähler zu einem Gespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Bayerischen Staatskanzlei, Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München.

10.00 Uhr: Natascha Kohnen, MdL, spricht auf der Eröffnung des zweitätigen Kongresses „8. MAIK – Münchener außenklinischer Intensiv Kongress“ im Hotel Holiday Inn Munich – City Centre, Hochstr. 3, München.

12.00 Uhr: Natascha Kohnen, MdL, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, nimmt an der Veranstaltung „Energie-Club München – Im Dialog zur Energiezukunft“ in München teil.

16.30 Uhr – 18.30 Uhr: Diana Stachowitz, MdL, Mitglied im Europaausschuss des Bayerischen Landtags, und Dr. Linus Förster, MdL, stellvertretender Vorsitzender des Europaausschusses des Bayerischen Landtags, laden zum Fachgespräch „Ein soziales Europa als Chance!“ ein. Zentrales Thema ist der Zusammenhalt der Europäischen Union, trotz Herausforderungen wie der aktuellen Flüchtlingskrise. Diana Stachowitz, MdL, begrüßt die Gäste. Dr. Detlef Eckert, Direktor für Beschäftigungspolitik, Europäische Kommission, Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration, und Dr. Alexander Schellinger, Internationale Politikanalyse von der Friedrich-Ebert-Stiftung, halten Impulsreferate. Anschließend findet unter der Moderation von Diana Stachowitz, MdL, eine Diskussionsrunde statt. Dr. Linus Förster, MdL, europapolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hält die Abschlussrede. Die Veranstaltung findet im Saal 3 des Bayerischen Landtags, Max-Planck-Str. 1, 81627 München, statt.

18.00 Uhr: Markus Rinderspacher, MdL, ist zu Gast bei einem Festakt anlässlich des 70. Geburtstags von Reinhold Perlak, ehemaliger Abgeordneter der BayernSPD-Landtagsfraktion und bayerischer Kommunal- und Landespolitiker der SPD. Christian Ude, ehemaliger Münchner Oberbürgermeister, wird ebenfalls zu der Feier im Landgasthof Reisinger, Sossauer Platz 1, 94315 Straubing, erwartet.

Samstag, 31. Oktober 2015 bis Mittwoch, 4. November 2015

Markus Rinderspacher, MdL, begleitet Staatsministerin Ilse Aigner zu einer Delegationsreise in den Iran.

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