Pressetermine

Herbstklausur der BayernSPD-Landtagsfraktion: Zukunft beginnt vor Ort

18.09.2019 | 13:00 Uhr | München, Bayerischer Landtag, Saal 1

Die Herbstklausur der SPD-Landtagsfraktion vom 18. bis 20. September im Bayerischen Landtag (Saal 1) steht unter dem Motto "Zukunft beginnt vor Ort". Die 22 Abgeordneten wollen Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinden, Städten und Landkreisen voranbringen. "Was Politik leisten kann, spüren die Menschen ganz konkret vor Ort. Zum Beispiel in der medizinischen Versorgung, dem öffentlichen Nahverkehr und auch beim Klimaschutz. Wir wollen dazu beitragen, hier die landespolitischen Weichen richtig zu stellen. Das bedeutet für uns gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Bayerns und ein sozial ausgewogener Klimaschutz. Uns ist es zudem wichtig, bei all diesen Fragen Jugendliche stärker zu beteiligen", erklärt SPD-Fraktionschef Horst Arnold.

Zahlreiche Experten und Kommunalpolitiker haben ihr Kommen zugesagt, unter anderem der Oberbürgermeister von Fürth und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Dr. Thomas Jung, die Landrätin des Landkreises Regen, Rita Röhrl, der Präsident des Bayerischen Jugendrings, Matthias Fack, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Fridays for Future-Bewegung, die mit dem Staatssekretär im Bundesbauministerium Florian Pronold diskutieren.

Auf der Tagesordnung stehen die Förderung eines klimafreundlichen Öffentlichen Nahverkehrs in ganz Bayern und die kommunale Krankenhausversorgung. Die Abgeordneten werden sich auch damit befassen, wie Flächen in Städten und Gemeinden effizient und sinnvoll genutzt werden können und ein hoher Flächenverbrauch vermieden werden kann. Sie nehmen dabei zudem einen flächenschonenden Wohnungsbau in den Blick.

Das Programm im Detail

Mittwoch, 18. September 2019

13.00 Uhr - Pressekonferenz zur Eröffnung der Klausurtagung mit Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender, PK-Raum AB 211

14.00 Uhr - Eröffnung der Klausurtagung mit Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender (Andrehbilder möglich)

14.30 Uhr - Was ist los an Bayerns Krankenhäusern? Gäste: Robert Hinke, Landesfachbereichsleiter ver.di Bayern; Klaus-Martin Bauer, Geschäftsführer Marburger Bund Bayern; Dr. med. Peter Hoffmann, Vorstand Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte; Stefanie Renner, Stellvertretende Geschäftsführerin Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Südost

16.00 Uhr - Pressebriefing, PK-Raum AB 211

16.30 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort I: Flächen sparen und sinnvoll nutzen.

Donnerstag, 19. September 2019

09.00 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort II: So gelingt die bayerische Verkehrswende Gast: Rita Röhrl, Landrätin des Landkreises Regen

10.30 Uhr - Pressebriefing, PK-Raum AB 211

11.00 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort III: Kommunale Herausforderungen gemeinsam angehen; Gast: Dr. Thomas Jung, Oberbürgermeister der Stadt Fürth, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern e.V.

12.30 Uhr - Pressebriefing PK-Raum AB 211

13.30 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort IV: Kommunale Krankenhausversorgung sicherstellen; Gäste: Prof. Dr. Andreas Schmid, Universität Bamberg, Autor des Gutachtens „Intersektorale Gesundheitszentren“; Manfred Wendl, Vorstand Klinikum St. Marien Amberg; Martin Rederer, Krankenhausdirektor Kreisklinik Wörth / Donau; Andreas Tausch, Proponent eines Intersektoralen Gesundheitszentrums in Waldkirchen

15.00 Uhr - Pressebriefing, PK-Raum AB 211

15.30 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort V: Klimaschutz in Bayern. Gäste: Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesumweltministerium und Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future Bayern

17.00 Uhr - Fraktionssitzung

Freitag, 20. September 2019

09.00 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort VI: Wohnungs- und Bodenpolitik sozial gestalten. Gäste: Albert Hingerl, Bürgermeister der Gemeinde Poing; Dr. Sigrid Meierhofer, 1. Bürgermeisterin des Marktes Garmisch-Partenkirchen; Prof. Dr. Markus Artz, Direktor der Forschungsstelle für Immobilienrecht an der Universität Bielefeld

10.30 Uhr - Pressebriefing, PK-Raum AB 211

11.00 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort VII: Junge Demokratie – Teilhabe von Jugendlichen stärken. Gäste: Matthias Fack, Präsident des Bayerischen Jugendrings; Martin Fehrensen, Journalist, Blogger, Social-Media-Experte

13.00 Uhr - Abschluss-Pressekonferenz mit Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender, PK-Raum AB 211

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