Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion mit neuer Parteichefin Saskia Esken

14. Januar 2020, 13:30 Uhr | München, Bayerischer Landtag

Die traditionelle Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion findet vom 14. bis 16. Januar 2020 im Bayerischen Landtag in München statt. Die 22 Abgeordneten beschäftigen sich mit den Themen sozialer Fortschritt im digitalen Zeitalter und mit Politik vor Ort in den Bereichen Verkehr, Kitas, Wohnen und Klimaschutz. Diskutiert werden soll auch, welche Ansatzpunkte es gibt, um die Bürgerdemokratie im Freistaat zu stärken. Für die Bundes-SPD hat die neue Vorsitzende Saskia Esken ihr Kommen für Dienstag zugesagt.

Der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold sagt vor der Winterklausur: "Wir wollen Gesellschaft gemeinsam gestalten: durch faire Chancen für alle, durch starke Kommunen und durch eine kraftvolle Zivilgesellschaft."

Um tragfähige Konzepte zu entwickeln, tauschen sich die Parlamentarier mit Vertretern aus der Wissenschaft, mit renommierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sowie herausgehobenen Verbandsvertretern aus.

Zu Gast sind unter anderem auch Juliane Seifert (Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Florian Hartmann (Oberbürgermeister der Stadt Dachau), Dr. Florian Janik (Oberbürgermeister der Stadt Erlangen) und Ulrich Schneekloth (Mitautor der Shell-Jugendstudie 2019 „Eine Generation meldet sich zu Wort“).

DAS PROGRAMM IM DETAIL - Änderungen vorbehalten

DIENSTAG, 14. Januar 2020

ca. 13.20 Uhr Eintreffen der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken an der Westpforte des Bayerischen Landtags. Begrüßung durch Fraktionschef Horst Arnold und Mitglieder des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion. Gang zum Pressekonferenzraum AB 211 (Andrehbilder möglich)

13.30 Uhr - Pressekonferenz zur Eröffnung der Klausurtagung mit Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender und der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken, PK-Raum AB 211

14.30 Uhr - Klausurauftakt mit dem Thema Sozialer Fortschritt im digitalen Zeitalter. Begrüßung Horst Arnold, Gast: Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende. (Andrehbilder möglich)

17.00 Uhr - Teilhabe von Anfang an: Wie schaffen wir faire Chancen für alle Kinder? Mit Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Doris Rauscher, MdL, Vorsitzende des Sozialausschusses im Bayerischen Landtag

MITTWOCH, 15. Januar 2020

09.00 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort: Für starke Kommunen in einem solidarischen Land (I). Gäste: Florian Hartmann, Oberbürgermeister der Stadt Dachau; Dr. Kirsten Witte, Leiterin des Programms „LebensWerte Kommune“ der Bertelsmann Stiftung. Mit Natascha Kohnen, MdL, Vorsitzende der BayernSPD, Klaus Adelt, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher

10.30 Uhr - Fototermin Fraktion, Plenarsaal

11.00 Uhr - Zukunft beginnt vor Ort: Für starke Kommunen in einem solidarischen Land (II). Gäste: Dr. Florian Janik, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen; Stefan Rottmann, Bürgermeister der Gemeinde Schonungen (Landkreis Schweinfurt); Jonas Merzbacher, Bürgermeister der Gemeinde Gundelsheim (Landkreis Bamberg). Mit Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender; Natascha Kohnen, MdL, Vorsitzende der BayernSPD; Klaus Adelt, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher

12.30 Uhr - Pressebriefing, PK-Raum AB 211

13.30 Uhr - Fraktionssitzung

15.30 Uhr - Werkstatt Demokratie. Gäste: Prof. Dr. Hans Jürgen Luibl, Professor für Christliche Publizistik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Bielefeldt, Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. U.a. mit Alexandra Hiersemann, MdL, Leiterin des Forums Demokratie; Christian Flisek, MdL, rechtspolitischer Sprecher.

17.00 Uhr - Freistaat 21 – Bürgerdemokratie in Bayern stärken. Diskussion geplanter Initiativen der SPD-Landtagsfraktion, unter anderem mit Alexandra Hiersemann, MdL, Leiterin des Forums Demokratie; Christian Flisek, MdL, rechtspolitischer Sprecher

DONNERSTAG, 16. Januar 2020

09.00 Uhr - Die sozial-ökologische Wende: Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft; Gast: Helmut Schmidt, Werkleiter beim Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) a.D spricht über: „Konsum- und Ressourcenwende – Wege zu einer effektiven Kreislaufwirtschaft“ - Mit Florian von Brunn, MdL, umweltpolitischer Sprecher und Annette Karl, MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin

10.30 Uhr - Pressebriefing, PK-Raum AB 211

11.00 Uhr - Die Zukunft im Blick – Jugendpolitik mit Weitsicht. Gäste: Ulrich Schneekloth, Mitautor der Shell-Jugendstudie 2019 „Eine Generation meldet sich zu Wort“; Anna Tanzer, Landesvorsitzende der Jusos Bayern. Mit Arif Taşdelen, MdL, jugendpolitischer Sprecher; Doris Rauscher, MdL, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Bayerischen Landtag

13.00 Uhr - Abschlusspressekonferenz u. a. mit Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender, PK-Raum AB 211

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