Pressetermine

Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Januar bei SPD-Klausurtagung im Bayerischen Landtag in München

19.01.2021 | 13:00 Uhr | München, Bayerischer Landtag

Auf Einladung von Landtagsfraktionschef Horst Arnold kommt Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur traditionellen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion am 21. Januar nach München. Scholz wird eine Zwischenbilanz der Corona-Krisenpolitik des Bundesfinanzministeriums ziehen, aktuelle Herausforderungen benennen und einen Ausblick auf das Jahr 2021 geben. „Deutschland ist bislang gut durch die Krise gekommen. Das ist vor allem der umsichtigen und wirksamen Krisenpolitik mit den umfassenden Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen zu verdanken. Sie unterstützt nicht nur die Wirtschaft, sondern trägt auch zum sozialen Zusammenhalt bei“, erklärt Arnold.

Die Klausurtagung unter dem Motto "Zusammenhalt. Zuversicht. Zukunft." ist unter dem Vorbehalt des Pandemiegeschehens vom 19. bis 21. Januar als Hybridveranstaltung geplant. Zum Auftakt wird am Dienstag Prof. Dr. Bernhard Zwißler, Direktor der Klinik für Anästhesiologie am LMU Klinikum der Universität München, über Herausforderungen für Kliniken und Intensivstationen in der Pandemie berichten und unter Leitung der gesundheitspolitischen Sprecherin Ruth Waldmann diskutieren.

Die Corona-Krise kann eine Chance für die Bildung sein. Warum, das erklärt Prof. Dr. Michael Schratz, Schulpädagoge und Professor an der Universität Innsbruck auf Einladung der Bildungspolitikerinnen Dr. Simone Strohmayr und Margit Wild. Corona-Maßnahmen haben die Debatte um Grundrechte neu belebt. Welche Schlüsse daraus zu ziehen sind, erklärt Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Professor für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg, auf Anfrage der rechtspolitischen Sprecherin Alexandra Hiersemann und Florian Ritter, Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.

Der Kulturbereich wird sich durch die Corona-Krise nachhaltig verändern. Wie der Neustart nach dem Lockdown gelingen kann, werden der Parlamentarische Geschäftsführer und Kulturpolitische Sprecher Volkmar Halbleib und die Abgeordneten mit dem Senator der Hamburger Behörde für Kultur und Medien Dr. Carsten Brosda diskutieren. Wirtschaftliche Chancen durch Klimaschutz stehen im Mittelpunkt des Programmpunkts mit der wirtschaftspolitischen Sprecherin Annette Karl und dem Umweltsprecher Florian von Brunn. Zu Gast sind Ralf Büchele, Mitautor der Publikation ‚Wirtschaftliche Chancen durch Klimaschutz‘ des Umweltbundesamts und Partner bei Roland Berger und Dr. Christian Lutz, Geschäftsführer und Bereichsleiter Energie und Klima bei der Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung GWS.

Der Programmpunkt ‚Entschlossen handeln, Zusammenhalt sichern: Eckpfeiler der Corona-Politik 2021' mit Vizekanzler Olaf Scholz beginnt am 21 Januar um 12 Uhr, die Pressekonferenz schließt sich gegen 13.30 Uhr an.

Übersicht über die Pressekonferenzen mit Meeting-Links:

Pressekonferenz zur Eröffnung der Klausurtagung
Dienstag, 19. Januar | 13:00 – 14:00 Uhr
mit SPD-Fraktionschef Horst Arnold und der gesundheitspolitischen Sprecherin Ruth Waldmann

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Pressebriefing
Mittwoch, 20. Januar | 10:30 – 11:00 Uhr

Bildung der Zukunft: Die Krise als Chance begreifen

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Pressebriefing
Mittwoch, 20. Januar | 12:30 – 13:30 Uhr

Demokratie und Grundrechte in der Pandemie

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Pressebriefing
Donnerstag, 21. Januar | 10:00 – 10:15 Uhr

Kultur im Lockdown: Wie gelingt der Neustart

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Pressebriefing
Donnerstag, 21. Januar | 11:40 – 12:00 Uhr

Wirtschaftliche Chancen durch den Klimaschutz

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Abschluss-Pressekonferenz der Klausurtagung
Donnerstag, 21. Januar | 13:30 – 14:30 Uhr

Mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Horst Arnold.

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