Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unseren Ideen für eine starke Wirtschaft
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
Bayern ist lebenswert, da sind wir uns bestimmt alle einig. Doch unser schönes Bundesland besticht nicht allein durch vielfältige Natur, gelebte Tradition und feine Kulinarik. Bayern ist vor allem auch ein bedeutender Wirtschaftsstandort. Wir haben hohe Beschäftigung, eine dynamische Wirtschaft. Wir sind Industrieregion mit starker Kaufkraft und vor allem mit einer hohen Lebensqualität. Unser Freistaat ist gut aufgestellt, doch wenn wir wollen, dass das so bleibt, müssen wir umdenken. Die weltpolitische Lage ist seit der Präsidentschaft Trumps eine andere. Die Kriege im Nahen Osten und Russlands völkerrechtswidriger Angriff auf die Ukraine machen auch die Situation in Europa unberechenbar. Unser Land, unsere EU muss sich immer wieder auf neue Situationen einstellen. Vieles ist fragil und gleichzeitig bedeutet das: Wir müssen jetzt dort anpacken, wo es geht, nämlich hier im Freistaat, bei den Menschen, bei ihren Bedürfnissen. Das heißt: Wir müssen wieder für mehr Stabilität sorgen – vor allem in der Wirtschaft. Denn sie muss zukunftsfähig sein, sie sichert Arbeitsplätze, lockt neue Fachkräfte ins Land und stärkt hier ansässige Firmen. Und sichert damit auch unseren Wohlstand im Freistaat.
Die Automobilindustrie und ihre Zulieferbetriebe sind eine unserer wichtigsten Industriezweige im Freistaat. Diese Woche wurde in einer von uns initiierten Anhörung im Wirtschaftsausschuss deutlich: Unsere Autobauer und Zulieferer brauchen mehr staatliche Unterstützung. Die Experten aus der Branche haben klargemacht: Der Elektroantrieb ist die Technologie der Zukunft. Aber auch moderne Verbrennungsmotoren könnten aus ihrer Sicht eine Perspektive sein. Langfristig aber müssen wir dafür sorgen, dass die Transformation zur Elektromobilität gelingt und Zulieferbetriebe besser planen können.
Wichtig ist es, dass wir weiterhin Bürokratie abbauen und unser E-Ladenetz konsequent vergrößern. Bayern ist hier bundesweit an der Spitze, doch damit das so bleibt, braucht es mehr Geld vom Freistaat. Wir haben mit unserer Bayern-Milliarde bereits einen Finanzierungsvorschlag auf den Tisch gelegt. Auch das SPD-geführte Finanzministerium liefert mit günstigeren Steuern für Firmen-Elektroautos. Wir tun etwas. Uns Sozialdemokraten geht es vor allem um die Menschen und um deren Arbeitsplätze. Wir wollen Jobs erhalten, damit Bayern so lebenswert und zukunftssicher bleibt. Begleiten Sie uns dabei.
Ihr/Euer
Holger Grießhammer
Folgt mir bei Facebook und Instagram!
Söders Aufstockung der Wohnungsbauförderung ist eine Mogelpackung
Die Lage auf dem bayerischen Wohnungsmarkt wird immer dramatischer – und die Staatsregierung hat als Lösung nur eine Mogelpackung parat. Denn die zusätzlichen Fördergelder für den Wohnungsbau, die der Ministerpräsident als eine Art Befreiungsschlag präsentiert hat, werden nur mit großer Verzögerung ausbezahlt. „Wir brauchen dringend bezahlbare Wohnungen – und die Staatsregierung baut immer neue Hürden auf“, ärgert sich unsere Wohnungsbauexpertin Sabine Gross.
Weiterlesen
Alkoholfreies Bier: Faire Chancen für kleine Brauereien
Alkoholfreies Bier liegt im Trend – für kleine Brauereien ist dessen Produktion jedoch eine technologische und finanzielle Herausforderung, die sie oft nicht stemmen können. Wir wollen den „Kleinen“ der Branche unter die Arme greifen. „Bayerns Reichtum an Brauereien ist sprichwörtlich“, erklärt unsere ernährungspolitische Sprecherin Ruth Müller. „Wir wollen, dass diese Vielfalt erhalten bleibt und dass auch die handwerklichen Familienbetriebe – speziell auf dem Land – vom Boom der Alkoholfreien profitieren können.“
Weiterlesen