Pressemitteilungen

10.05.2019

Die SPD-Woche im Landtag

Diese Woche mit: Einer Standpauke für die Freien Wähler, einer erschreckenden Schneechaos-Bilanz und vielem mehr

Natascha Kohnen heizt Freien Wählern ein

Die neue Regierungspartei in Bayern war sich nicht zu blöd, in einem Antrag Sozialismus mit Nationalismus gleichzusetzen - eine unsägliche Rede des FW-Abgeordneten Bernhard Pohl setzte dem Ganzen die Krone auf. Unsere Abgeordnete Natascha Kohnen gab die passende Antwort.

Natascha Kohnen Rede gegen FW

Zur Rede geht es hier entlang!

CSU und Freie Wähler sperren sich gegen Verbesserungen für die Kitas

Die Staatsregierung hat offenbar kein wirkliches Interesse daran, die Qualität und Arbeitsbedingungen der bayerischen Kitas zu verbessern - die Regierungsfraktionen haben ein entsprechendes Antragspaket unserer Fraktion im Sozialausschuss abgelehnt. Unsere Sozialexpertin Doris Rauscher ist wütend. Weiterlesen

Zahl der Woche

Zahl der Woche Schneechaos

Zugausfälle im Winter: CSU und FW müssen bis Ende des Jahres über konkrete Verbesserungen berichten

Anlässlich eines Berichts der Staatsregierung im Verkehrsausschuss zum Schneechaos bei der Bahn fordert die SPD-Landtagsfraktion eine bessere Koordination zwischen Staatsregierung und Betreibern bis zum nächsten Winter. Unsere Verkehrsexpertin Inge Aures besteht auf einen erneuten Bericht der Staatsregierung im kommenden Herbst. Weiterlesen

Kaum Umweltprüfungen in Bayern: SPD verlangt sofortige Überprüfung bisheriger Praxis

Egal ob industrielle Mastbetriebe, Biogasanlagen oder Seilbahnen geplant sind: Nach europäischem Umweltrecht müssen dabei die Auswirkungen auf die Umwelt mithilfe sogenannter Umweltverträglichkeitsprüfungen untersucht werden - doch in Bayern werden diese Untersuchungen laut SPD-Anfrage so gut wie nie durchgeführt, wie unser Umweltexperte Florian von Brunn herausgefunden hat. Weiterlesen

Wettbewerb der Tafeln: 'Hungerspiele' vom Ministerium statt besserer Finanzausstattung

Unsere Agrarexpertin Ruth Müller kritisiert den vom Landwirtschaftsministerium ins Leben gerufene Wettbewerb zwischen bayerischen Tafeln scharf. Weiterlesen

Leidvolle Tiertransporte: SPD fordert verbindliche und rechtssichere Vorgaben bei länderübergreifenden Tiertransporten

Per Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht München am Dienstag entschieden, dass Veterinärämter verpflichtet werden, Tiertransporte in Nicht-EU-Länder wieder zuzulassen. Ruth Müller ist empört und fordert den Umweltminister zum Handeln auf. Weiterlesen

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