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14.08.2019

Arnold fordert bayerische Offensive für digitale Bildung

SPD-Fraktionschef verlangt professionelle IT-Systembetreuer an jeder Schule – Fürther Schulreferent Braun: Freistaat lässt Bund und Kommunen mit der Mammutaufgabe Digitalisierung allein

Auch nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) zum 1. August 2019 sieht SPD-Fraktionschef Horst Arnold die Probleme in diesem zentralen Zukunftsbereich als weitgehend ungelöst an: „Ministerpräsident Söder und sein Minister Piazolo machen sich hier einen schlanken Fuß. Verbal bekennen sie sich zwar großspurig zu den anstehenden Aufgaben, die finanziellen Folgen überlassen sie jedoch Bund und Kommunen. Was wir brauchen, ist eine kräftige bayerische Offensive für digitale Bildung – mit einer verlässlichen Landesförderung und IT-Systembetreuern an jeder Schule!“

Es müsse sichergestellt sein, dass die Digitalisierung professionell begleitet werde und technische Probleme gegebenenfalls schnell beseitigt werden können. „Die vorhandenen Lehrkräfte können dies nicht leisten – schon alleine aufgrund des eklatanten Lehrermangels in Bayern (siehe hier). Minister Piazolo muss außerdem dringend dafür sorgen, dass alle Schulen in allen bayerischen Regionen die gleichen digitalen Standards erhalten und über dieselbe Infrastruktur verfügen.“

Arnold hatte sich deshalb direkt nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie in einem Brief an Piazolo gewandt. Darin betont er: Es sei „völlig unverständlich, was den Freistaat dazu bewegt, sich aus der Förderung eines so wichtigen Zukunftsbereiches wie der digitalen Bildung weitgehend zurückzuziehen“. Arnold schloss sich damit der Kritik des Bayerischen Städtetags an (siehe hier). Im Mai war die SPD-Landtagsfraktion mit einem Haushaltsantrag gescheitert, der vorsah, dass der Freistaat Bayern für die digitale Bildung auch eigenes Geld in die Hand nimmt (siehe hier).

Welche Konsequenzen Piazolos Politik des schlanken Fußes für die Sachaufwandsträger vor Ort hat, berichtet der Fürther Bürgermeister und Schulreferent Markus Braun: „So wird der Freistaat Bayern der größten Bildungsherausforderung unserer Zeit sicher nicht gerecht. Er lässt die Kommunen mit der Mammutaufgabe Digitalisierung schlichtweg allein.“ In der Folge werde die Stadt Fürth beispielsweise fast fünfzig Prozent der Kosten für Schulgebäudeinfrastruktur selber stemmen müssen und zusätzlich jedes Jahr etwa eine Million Euro für die Ausstattung der digitalen Klassenzimmer aufwenden. Anderen Kommunen gehe es ähnlich.

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