SPD-Anfrage offenbart: Geld der Schwimmbadförderung reicht hinten und vorne nicht
Die Fördersummen für den Doppelhaushalt 2019/20 waren bereits nach zwei Monaten aufgebraucht - jedes zweite Schwimmbad in Bayern ist sanierungsbedürftig
Die Fördersumme für das Sonderprogramm Schwimmbadförderung der Staatsregierung ist viel zu gering angesetzt. Das hat die Antwort der Staatsregieung auf eine Anfrage von SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt überdeutlich gezeigt. Demnach sind in gerade einmal zwei Monaten (Bekanntgabe Förderprogramm am 12.07.2019 und letzter Stand) bereits 40,74 Millionen Euro Fördergelder beantragt worden. Und das bei einem Fördervolumen von 40,25 Millionen Euro für den Doppelhaushalt 2019/20. "Die Gelder für die Jahre 2019 und 2020 sind also bereits jetzt fast vollständig aufgebraucht", stellt Adelt fest. "Der Fördertopf reicht also hinten und vorne nicht!"
Adelt fordert deshalb, die Fördermittel noch einmal zu erhöhen und in den Nachtragshaushalt für 2020 einzustellen. Bereits vor der Verabschiedung des Doppelhaushalts hatte die SPD-Fraktion eine Aufstockung der Mittel auf 60 Millionen Euro gefordert.
Der SPD-Politiker unterstreicht, dass der Großteil der Kosten immer noch von den Kommunen selbst getragen wird (siehe Tabelle in der Antwort der Staatsregierung). "Der Investitionsumfang liegt in den meisten Fällen deutlich höher als die beantragte Fördersumme. In den Rathäusern wird ganz genau gerechnet. Es ist nicht so, dass da Gelder für goldene Wasserhähne beantragt werden!"
Jedes zweite Schwimmbad in Bayern ist sanierungsbedürftig. Der Investitionsstau beläuft sich auf eine Milliarde Euro (siehe hier). "In unseren Schwimmbäder bröckelt der Putz von den Wänden. Ich fordere die Staatsregierung auf, schleunigst etwas dagegen zu unternehmen!"