Horst vor Ort - #solidarischunterwegs: Fraktionschef Arnold informiert sich über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie

07. September 2020

Fraktionschef Horst Arnold im Dialog mit Verbänden, Kommunen und Bürgern – Gemeinsam solidarische Antworten auf die Krise entwickeln

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold nutzt die sitzungsfreie Zeit des Bayerischen Landtags, um sich in den verschiedenen Regierungsbezirken Bayerns über die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu informieren. Unter dem Motto "Horst vor Ort - #solidarisch unterwegs" kommt er mit Verbänden, Kommunen und Bürgern ins Gespräch. Ziel sei es, gemeinsam mit den Beteiligten über die akuten Hilfen hinaus nachhaltige und gerechte Perspektiven zu entwickeln.

Arnold erklärt: „Die Corona-Krise hat soziale Schieflagen in Bayern schonungslos offengelegt. Gleichzeitig haben uns die vergangenen Wochen aber auch gezeigt, dass wir die damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen können. Solidarität ist deshalb nicht nur das Gebot der Stunde, sondern auch der Zukunft! Ich werde daher in den kommenden Wochen eine Vielzahl von Gesprächen in ganz Bayern führen, um zu sehen, wo der Schuh vor Ort konkret drückt, und daraus neue Impulse für unsere parlamentarische Arbeit zu entwickeln.“

Im Mittelpunkt seiner Sommertour stehen Treffen mit Kommunalpolitikerinnen sowie Vertreterinnen von Fachverbänden und Branchen, die von der Krise besonders betroffen waren und sind, zum Beispiel aus den Bereichen Pflege, Kultur oder Mobilität. Die nachfolgenden Kurzberichte zu einigen Terminen werden auf dieser Seite fortlaufend ergänzt.

Die Frage nach den sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie wird die SPD-Fraktion auch bei ihrer diesjährigen Herbstklausur intensiv beschäftigen. Diese findet vom 15. bis zum 17. September im Bayerischen Landtag statt und steht unter dem Motto „Solidarisch in die Zukunft“.

Eine Übersicht der Termine findet sich hier.

Vereinigung der Pflegenden in Bayern

Wann: 13. Juli 2020, 12:00 Uhr
Wo: Bayerischer Landtag
Gesprächspartner: u.a. Georg Sigl-Lehner, Präsident
Thema: Arbeitbedingungen in der Pflege

Gemeinsam mit der gesundheits- und pflegepolitischen Sprecherin Ruth Waldmann tauschte sich Horst Arnold mit Vertreter*innen der Vereinigung der Pflegenden in Bayern aus. Waldmann und Arnold betonten, dass die Pflegenden in den vergangenen Monaten mit außerordentlichem Engagement dazu beigetragen hätten, die schwierige Situation im Zuge der Corona-Pandemie so gut wie möglich zu bewältigen. Es dürfe allerdings nicht bei symbolischer Anerkennung und Lippenbekenntnissen bleiben. Die Beteiligten diskutierten deshalb intensiv über politische Maßnahmen zur Stärkung der Pflegeberufe. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits entsprechende Initiativen in den Landtag eingebracht (siehe hier).

Bund Naturschutz Bayern

Wann: 30. Juli 2020, 11:30 Uhr
Wo: Geschäftsstelle, Bauernfeindstraße 23, 90471 Nürnberg
Gesprächspartner: u.a. Richard Mergner, Landesvorsitzender; Florian von Brunn, MdL
Thema: Sozial-ökologische Transformation

Infolge der Corona-Pandemie sind soziale und ökologische Veränderungen notwendiger denn je – darin sich der Bund Naturschutz (BN) Bayern und die SPD-Landtagsfraktion einig. Auf einem Arbeitstreffen in der BN-Geschäftsstelle in Nürnberg diskutierten sie über ihre aktuellen Konzepte. Diese weisen eine Vielzahl an Schnittmengen auf, an denen es gesamtgesellschaftlich weiterzuarbeiten gelte.

Die Corona-Krise habe soziale Verwundbarkeiten in der Gesellschaft deutlich gemacht, betont BN-Landesvorsitzender Richard Mergner. Zudem lege die Pandemie den Blick darauf frei, welche Probleme eine alles überwölbende Ökonomie mit sich bringe. Mergner begrüßt es daher, dass die BayernSPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Wende nicht nur teile, sondern hierzu auch eigene Vorschläge vorgelegt habe.

Horst Arnold, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Florian von Brunn, umweltpolitischer Sprecher, unterstreichen, es komme bei den anstehenden Transformationsprozessen entscheidend darauf an, niemanden abzuhängen. Bayern brauche daher nachhaltige und sozial ausgewogene Zukunftsinvestitionen, allen voran in den Bereichen Verkehr, Energie, Naturschutz, Landwirtschaft und Digitalisierung. BN und SPD-Fraktion wollen deshalb gemeinsam an kurz-, mittel- und langfristigen Lösungsansätzen weiterarbeiten. Der BN hatte jüngst ein Diskussionspapier zur Covid-19-Pandemie und den Folgen für Natur- und Umweltschutz vorgelegt, sowie - zusammen mit der Arbeiterwohlfahrt Bayern - ein Papier „Sozial-ökologische Wende – JETZT“. Die SPD-Landtagsfraktion entwickelte im Zuge der Corona-Krise unter anderem einen Vorschlag für ein Konjunkturprogramm sowie ein Konzept für eine „Soziale Krisenpolitik und ökologische Innovation“.

Von links: Martin Geilhufe, Landesbeauftragter Bund Naturschutz Bayern; Ronja Endres, Referentin für politische Kommunikation Bund Naturschutz Bayern; Richard Mergner; Horst Arnold; Dr. Christine Margraf, Stellvertretende Landesbeauftragte Bund Naturschutz Bayern; Florian von Brunn

Öklogischer Verkehrsclub Deutschland (VCD) e. V. | Landesverband Bayern

Wann: 07. August 2020, 12:00 Uhr
Wo: Fürth Gesprächspartner: u.a. Bernd Sluka, Landesvorsitzender VCD e. V. Bayern; Kurt Bayer, Stellvertretender Vorsitzender VCD e. V. Bayern
Thema: Verkehrspolitik in und nach der Pandemie

Im gemeinsamen Gespräch zwischen Horst Arnold, Vorsitzender der BayernSPD-Landtagsfraktion, und den Vorstandsmitgliedern des VCD e. V. Bayern ging es um eine nachhaltige Verkehrspolitik in und nach der Corona-Pandemie. Die jetzige Krise hat gezeigt, dass wir eine sozial-ökologische Verkehrswende und eine solide Finanzierung des ÖPNV schneller denn je benötigen. Auf große Begeisterung stieß außerdem die SPD-Initiative "Zukunftskonzept ÖPNV 2030 für Bayern", in der die Staatsregierung zur Erstellung eines zielgerichteten und nachhaltigen Konzepts des bayerischen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) bis zum Jahr 2030 aufgefordert wird. In diesem Punkt konnten viele Schnittmengen ausgemacht werden, die auch ausschlaggebend für weitere gemeinsame Initiativen und Konzepte sind. Bei einem weiteren Folgetermin wollen der VCD e. V. Bayern und die BayernSPD-Landtagsfraktion über die schnelle Reaktivierung von Bahnstrecken in Bayern sprechen.

Von links: Horst Arnold; Gerd Weibelzahl, Schatzmeister VCD e. V. Bayern; Kurt Bayer, Stellvertretender Vorsitzender VCD e. V. Bayern; Dr. Christian Loos, Beisitzer VCD e. V. Bayern; Bernd Sluka, Landesvorsitzender VCD e. V. Bayern

Coworking-Space Zukunft.Coburg.Digital.

Wann: 10. August 2020, 10:00 Uhr
Wo: Coburg Gesprächspartner: u.a. Dominik Sauerteig, Bürgermeister von Coburg; Gründerinnen & Untnehmerinnen im Coworking-Space Thema: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Coburg

SPD-Fraktionschef Horst Arnold besuchte in Coburg den Coworking-Space Zukunft.Coburg.Digital. Gemeinsam mit SPD-Fraktionskollege Michael C. Busch und dem amtierenden Coburger Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) ging es in dem Gespräch mit den Gründer*innen um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wirtschaftsstandort. Alle waren sich einig, dass Projekte wie Zukunft.Coburg.Digital die Innovationskraft vor Ort fördern! Um die künftige Arbeitts-Attraktivität auch im ländlichen Räumen zu erhöhren, braucht es mehr und bessere Anreize für ähnliche Initiativen.

Grund- und Mittelschule Oettingen

Wann: 11. August 2020, 16:00 Uhr
Wo: Oettingen Gesprächspartner: u.a. Thomas Heydecker, Bürgermeister von Oettingen, Alexandra Schülein, Lehrerin Grund- und Mittelschule Oettingen. Thema: Schule in der Pandemie

Diesmal besuchte unser Fraktionschef Horst Arnold die schöne Rieser Stadt Oettingen. Mit dabei waren SPD-Landeschefin Natascha Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch. In der Grund- und Mittelschule informierten sie sich über die Auswirkungen der Corona-Krise. Ein großes Problem ist hier die zu langsame Digitalisierung. Das Homeschooling stellte Lehrerinnen, Schülerinnen und Eltern auf eine harte Probe. Es fehlten häufig schnelle Internetverbindungen und Leihgeräte in den Familien.

An den Besuch von Horst Arnold erinnert sein Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Oettingen. Auf dem Bild neben ihm Bürgermeister Thomas Heydecker (SPD) und rechts Generalsekretär Uli Grötsch.

Arbeiterwohlfahrt (AWO) Landsverband Bayern

Wann: 14. August 2020, 10:00 Uhr
Wo: Nürnberg Gesprächspartner: u.a. Prof. Dr. Thomas Beyer, Vorsitzender des AWO-Landesverbandes Bayern Thema: Solidarität und Corona; Sozial-ökologische Transformation

Die Arbeiterwohlfahrt Bayern (AWO) ist und bleibt für uns in der SPD die erste Adresse im sozialen Bereich. Da sind sich unsere Abgeordneten Horst Arnold und Doris Rauscher im Gespräch mit Prof. Dr. Thomas Beyer (Vorsitzender des AWO-Landesverbandes Bayern) einig. Denn gerade die Corona-Krise hat die soziale Ungleichheit in Deutschland auf ein Neues befeuert. Eine starke soziale Stimme für die Menschen in Bayern ist wichtiger denn je - und das funktioniert mit der AWO!

Im Gespräch ging es um eine Reihe von wichtigen Themen, die wir mit unserer politischen Arbeit begleiten werden. Unter anderem wurde die ökologische Sanierung von Seniorenwohnheimen thematisiert, die zum einen die Umwelt, aber zum anderen auch den Geldbeutel der Anwohner*innen schont.

Gespräch mit Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer

Wann: 17. August 2020, 12:00 Uhr
Wo: Weiden i. d. Oberpfalz Gesprächspartner: Jens Meyer, Oberbürgermeister Weiden i.d.OPf.; Alexander Grundler, Behindertenbeauftragter Weiden i.d.OPf. Thema: Auswirkungen der Corona-Krise; Krankenhausversorgung; Barrierefreiheit

Durch die Nähe zum Corona-Hotspot Tirschenreuth hatte auch Weiden in der Oberpfalz in den vergangenen Monaten mit großen Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung zu kämpfen. Im Gespräch mit Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer (SPD) waren sich SPD-Fraktionschef Horst Arnold und die örtliche Abgeordnete Annette Karl deshalb einig, dass es einen bayernweiten Krankenhausbedarfsplan mit stabiler Landesförderung braucht. Denn der Freistaat hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten massiv aus der Krankenhausfinanzierung zurückgezogen, die Lücken sollten Private schließen. Aus Sicht der SPD-Abgeordneten steht aber fest: Eine verlässliche Gesundheitsversorgung lässt sich nicht gewinnorientiert gewährleisten, sie darf nicht nur den Gesetzen des Marktes unterworfen sein.

Viel zu tun gibt es auch beim Thema Barrierefreiheit – das legte der Weidener Behindertenbeauftragte Alexander Grundler eindrucksvoll dar. Sein dringender Appell: Barrierefreiheit darf nicht vom Wohnort bzw. von der Finanzkraft der Kommune abhängen. So seien beispielsweise viele Bushaltestellen in der Region nicht barrierefrei, Weiden alleine könne den Ausbau aber trotz großer Anstrengungen nicht stemmen. Die SPD-Landtagsfraktion hat daher in den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre immer wieder massiv darauf gedrängt, die Kommunen hier besser zu unterstützen. Entsprechende Initiativen sind auch in Zukunft nötiger denn je, wie der Besuch in der Oberpfalz gezeigt hat.

Gespräch mit Bad Kissingens Oberbürgermeister Dr. Dirk Vogel

Wann: 28. August 2020, 11:00 Uhr
Wo: Bad Kissingen
Gesprächspartner: Dr. Dirk Vogel, Oberbürgermeister Bad Kissinigen
Thema: Auswirkungen der Corona-Krise; Gesundheitsversorgung; Bildung & Digitalisierung; Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr; Kunst & Kultur

Über 120 Tage ist der neue Bad Kissinger Oberbürgermeister Dr. Dirk Vogel bereits im Amt. Somit war es höchste Zeit für einen Antrittsbesuch im Bad Kissinger Rathaus durch den bayerischen SPD-Fraktionschef Horst Arnold und den mainfränkischen SPD-Abgeordneten Volkmar Halbleib. Das Gespräch stand dabei ganz im Zeichen der Corona-Pandemie.

Auch vor der viertgrößten Stadt im Bezirk Unterfranken machen die Folgen des Infektionsausbruchs des Sars-Cov2-Virus keinen Halt. Als Kur- und Thermenstadt sei man als Tourismus- und Gesundheitsstandort besonders betroffen gewesen, so der Oberbürgermeister. Bad Kissingen nimmt unter den deutschen Mittelstädten Platz 2 beim Tourismus ein. Von den normalerweise 1,6 Mio. Übernachtungen pro Jahr entfallen rund 800.000 auf den Bereich der Rehabilitation.

Besonders schmerzlich war daher die Absage des „Kissinger Sommers“, dem musikalischen Großevent der Stadt. Um die touristische Nachfrage im Corona-Jahr trotzdem anzukurbeln, gelang es der Stadt mit dem „KissingerKulturSommer“ ein attraktives Kulturangebot auf die Beine zu stellen. Dabei konnte der Multimedia-Brunnen im Rosengarten seine Fähigkeiten unter Beweis zu stellen. Im Oktober werden außerdem mit dem „Kissinger Spätsommer“ und dem „Kissinger KlavierOlymp“ Konzerte in Festivalqualität angeboten.

Im Zuge der noch bestehenden starren Besucher-Obergrenzen für Kulturveranstaltungen jedoch kein leichtes Unterfangen. Darum fordert der SPD-Kulturpolitiker Halbleib an die Raumgröße angepasste Konzepte: „Während in Baden-Württemberg Veranstaltungen mit 500 Plätzen erlaubt sind, ist in Bayern die Anzahl der Besucherinnen und Besucher durch die Infektionsschutzverordnung auf maximal 200 Personen begrenzt. Dafür gibt es weder eine wissenschaftliche noch eine politische Rechtfertigung“. Auch durch das Tragen einer Maske während der Vorstellung könnten Plätze dichter belegt werden, wie beispielsweise bei den Salzburger Festspielen oder dem Luzerner Festival.

Gleichzeitig ergeben sich für die Stadt Bad Kissingen große Aufgaben im Bereich der kommunalen Infrastruktur. Hierzu gehört, dass Kanäle im Bereich der Altstadt erhöhten Sanierungsbedarf haben, vor allem zum Schutz der Heilquellen. Aber auch im Bereich der Gesundheitsversorgung stehe die Stadt in Unterfranken vor zusätzlichen Herausforderungen, beispielsweise bei der Frage, wie Hausärzte gefunden und im Landkreis wieder sichere Geburten möglich sein können, so Vogel. Die Landespolitiker Arnold und Halbleib versprachen dem Oberbürgermeister hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützend zur Seite zu stehen.

Ein weiteres wichtiges Anliegen ist für Vogel der öffentliche Nahverkehr. Die mit einem großen Investitionsbedarf einhergehende notwendige Veränderung hin zu einem bedarfsorientierten Personennahverkehr im ländlichen Raum werde nicht ohne Anstrengungen aller staatlichen Ebenen möglich sein. Arnold und Halbleib wiesen zudem auf den Handlungsbedarf bei der Barrierefreiheit hin. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass es ohne den Freistaat nicht gehe.

„Es wird auch eine Zeit nach Corona geben, in welcher Fragen des sozialen Klimaschutzes wieder stärker in den Fokus rücken. Umso wichtiger ist es daher, jetzt die richtigen Weichen zu stellen und die passende Infrastruktur für eine nachhaltige Mobilität zu schaffen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Arnold.

Versicherungskammer Bayern

Wann: 2. September 2020, 12:00 Uhr
Wo: Bayerischer Landtag
Gesprächspartner: Barbara Schick, Stellvertretende Vorsitzende des Vorstands der Versicherungskammer; Christian Krams, Leiter Schaden Konzern Versicherungskammer und Mitglied im Vorstand der BavariaDirekt; Claudia Scheerer, Pressesprecherin Versicherungskammer Themen: Corona und Betriebsschließungsversicherung

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold und der kommunalpolitische Sprecher Klaus Adelt trafen sich im Bayerischen Landtag mit Barbara Schick, Christian Krams und Claudia Scheerer von der Versicherungskammer Bayern, um über das Thema Betriebsschließungsversicherung zu sprechen. Gerade zu Beginn der Corona-Pandemie war die Frage, wie Versicherungsunternehmen ihren Kunden in dieser außergewöhnlichen Notsituation helfen können, auch öffentlich heiß diskutiert worden – nicht zuletzt aufgrund des „Hendl“-Vergleichs von Wirtschaftsminister Aiwanger. Im Gespräch mit der Versicherungskammer Bayern erörterten Adelt und Arnold, welche Lehren man hieraus für die Zukunft ziehen könne. Die SPD-Abgeordneten regten dabei an, auch Lösungen für betroffene Betriebe zu entwickeln, die aktuell noch nicht im Blick der Versicherungen seien, zum Beispiel aus der Schausteller- oder der Kreativbranche. Es herrschte große Einigkeit, den konstruktiven Austausch fortzusetzen.

Ulm

Wann: 3. September 2020, 9:30 Uhr
Wo: Rathaus, Marktpl. 1, 89073 Ulm
Gesprächspartner: u.a. Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Fraktion Baden-Württemberg Themen: Landespolitische Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie, Situation der Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen und an den Schulen, Stärkung parlamentarischer Beteiligungsrechte, aktuelle Herausforderungen im Bereich Natur- und Klimaschutz / Sozial-ökologische Transformation, aktuelle Diskussion zu Polizei und innerer Sicherheit

'#solidarischunterwegs' geht es auch über Bayerns Grenzen hinaus. Die Sommertour führte SPD-Fraktionschef Horst Arnold und unseren Parlamentarischen Geschäftsführer Volkmar Halbleib ins Ulmer Rathaus zu Oberbürgermeister Gunter Czisch. Es ging unter anderem um die landespolitische Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie, aber auch um die Bewertung von bundespolitischen Themen. So ist es kein Zufall, dass bei dem gemeinsamen Treffen mit den Kollegen Andreas Stoch, Reinhold Gall und Holger Oellermann der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg die die Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) leider gar nicht gut weg kam... Denn alle anwesenden Genossen waren sich einig: Es braucht ein neues Vergabeverfahren für die Batterieforschungsfabrik! Die gemeinsame Presseerklärung der beiden Fraktionsspitzen der Landtagsfraktionen finden Sie hier.

Von links: Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Fraktion Baden-Württemberg; Horst Arnold; Andreas Stoch, Vorsitzender SPD-Fraktion Baden-Württemberg; Volkmar Halbleib; Holger Oellermann, Fraktionsgeschäftsführer SPD-Fraktion im Ulmer Gemeinderat; Gunter Czisch (CDU), Oberbürgermeister Ulm

Passau

Wann: 04. September 2020, 14:30 Uhr
Wo: Rathaus, Rathauspl. 2, 94032 Passau
Gesprächspartner: Jürgen Dupper, Oberbürgermeister
Themen: Auswirkungen der Corona-Krise

Beim Gespräch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold und seiner beiden Kollegen Christian Flisek und Volkmar Halbleib mit dem Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper stand das Thema Gesundheitsversorgung ganz oben auf der Agenda. Die Anwesenden stellten dabei klar: Gute Krankenhäuser sind ein Menschenrecht, aber auch eine Frage gleichwertiger Lebensverhältnisse und nicht zuletzt ein regionaler Standortfaktor. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erneuerten Dupper und die SPD-Fraktion daher ihre Forderung nach einer Uniklinik für Niederbayern. Zweites großes Thema waren die kommunalen Finanzen. Corona habe sich hier drastisch bemerkbar gemacht, führte der Passauer Oberbürgermeister aus. Der Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion, einen Schutzschirm für Kommunen von zunächst 100 Euro pro Einwohner aufzuspannen (siehe z.B. hier), würde Passau seiner Ansicht nach enorm helfen.

V.l.: Volkmar Halbleib, Horst Arnold, Jürgen Dupper, Christian Flisek

Ingolstadt

Wann: 08. September 2020, 09:00 Uhr
Wo: Altes Rathaus, Rathauspl. 2, 85049 Ingolstadt
Gesprächspartner: Dr. Christian Scharpf, Oberbürgermeister
Themen: Auswirkungen der Corona-Krise

Bei seinem Besuch in Ingolstadt traf der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold den neu gewählten Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf und den Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Christian De Lapuente. Die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur stießen hier – ähnlich wie bereits bei vorherigen Stationen von Arnolds Sommertour – auf große Zustimmung. Dazu zählt beispielsweise das Modell eines kommunalen Schutzschirms von zunächst 100 Euro pro Einwohner, aber auch ein bayernweiter Krankenhausbedarfsplan. Gerade die kleinen Krankenhäuser in der Region hätten mit enormen Schwierigkeiten zu kämpfen. Auch das Thema Mobilität spielte bei dem Treffen eine große Rolle, sowohl was die für Ingolstadt naturgemäß enorm bedeutsame Autoindustrie als auch was den Öffentlichen Personennahverkehr anbelangt, den der Oberbürgermeister stetig ausbauen will. Beide Bereiche werden durch Corona vor massive Herausforderungen gestellt.

V.l.: Horst Arnold, Dr. Christian Scharpf, Christian De Lapuente.

Olching

Wann: 10. September 2020, 16:00 Uhr
Wo: Kulturwerkstatt am Olchinger Mühlbach, Olching
Gesprächspartner: Andreas Magg, Bürgermeister
Themen: Auswirkungen der Corona-Krise

Den vorläufigen Abschluss seiner Sommertour bildete der Besuch des SPD-Fraktionsvorsitzenden im oberbayerischen Olching. In der Kulturwerkstatt am Olchinger Mühlbach traf sich Horst Arnold mit Bürgermeister Andreas Magg. Für den Kulturbereich wünschten sich Arnold und Magg mehr Planungssicherheit. Kultureinrichtungen seien enorm wichtig für das kommunale Zusammenleben. Gut aufgestellt sahen Arnold und Magg die Stadt in Sachen digitaler Bildung. Dass Olching hier vorbildhaft ist, davon hatte sich Arnold bereits bei einem vorhergehenden Besuch vor der Corona-Krise überzeugen können – während der Pandemie habe sich diese Vorarbeit nun umso mehr bezahlt gemacht, stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende fest. Sehr angetan zeigte sich Andreas Magg von der SPD-Initiative für einen kommunalen Schutzschirm. Er sei dankbar für diesen praxisnahen Vorstoß der Landtagsfraktion, denn für die Kommunen komme es vor allem darauf an, dass sie schnell über finanzielle Mittel verfügen könnten. Beide waren sich einig darin, dass man vor Ort am besten wisse, wo die Gelder am dringendsten benötigt werden, und sprachen sich deshalb deutlich gegen unnötige Auflagen seitens des Freistaats aus.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende wird die Erfahrungen und Eindrücke der Sommertour nun auswerten und die geäußerten Anliegen und Vorschläge mit in den parlamentarischen Prozess nehmen. Einige der besprochenen Themen wird die Fraktion zudem auf ihrer Herbstklausur vertiefen, die vom 15. bis zum 17. September im Bayerischen Landtag stattfindet.