Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit einem Blick auf die aktuelle Corona-Lage und der Weihnachtsbotschaft unseres Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
morgen ist Heiligabend. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie wir letztes Jahr dachten, dass ein Weihnachten mit eingeschränkten Besuchen und sozialen Kontakten die Ausnahme bleibt – und wie hoffnungsvoll wir alle auf 2021 geschaut haben. Leider haben wir in diesem Jahr eine ähnliche Situation wie im vergangenen Jahr. Aus diesem Grund sind die gestern beschlossenen Maßnahmen der Bund-Länder-Konferenz über Kontakteinschränkungen ab dem 28. Dezember auch für Geimpfte und Genesene frustrierend und bitter, aber in der Sache richtig.
Was Hoffnung gibt: Laut aktueller Studien wirkt etwa der Booster-Impfstoff von Moderna auch gut gegen Omikron. Das bedeutet: Alle Anstrengung muss jetzt in eine wirksame Booster-Kampagne gehen. Wir haben bereits Anfang der Woche gefordert, dass bereits drei Monate nach der zweiten Impfung geboostert werden soll. Wir freuen uns, dass die Ständige Impfkommission (STIKO) diese Forderung jetzt auch erhebt. Die Staatsregierung muss aber auch noch mehr unternehmen, um Zögernde von der Impfung zu überzeugen. Im SPD-regierten Bremen haben bereits 81 Prozent der Bevölkerung die zweite Impfdosis und sage und schreibe 98,1 Prozent zumindest die erste Impfung erhalten. Ein sagenhafter Erfolg! Besonders schön finde ich persönlich, dass die Kinderimpfungen gut anlaufen. Das Kinder-Impfzentrum in München ist bis Ende des Jahres nahezu ausgebucht.
Ein besonderer Dank geht an das Personal in den Impfzentren und natürlich an das Personal in den Krankenhäusern, das teilweise bis zur völligen Erschöpfung arbeitet. Die Arbeitsbedingungen in diesem Bereich müssen dringend besser werden. Ich habe die große Hoffnung, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister für Pflegekräfte echte Verbesserungen durchsetzt.
Fürs nächste Jahr möchte ich, dass Kinder und Jugendliche mehr in den Blick genommen werden. Keine Altersgruppe musste derart hohe Opfer bringen. Die Kitas und Schulen müssen unbedingt offenbleiben - und dabei maximal sicher sein. Wir werden das als SPD-Landtagsfraktion hartnäckig dafür eintreten, dass Bayern 2022 mehr und Besseres für unsere Kinder und Jugendlichen tut! Darüber hinaus hoffe ich natürlich, dass die vierte Welle auch die letzte sein wird und wir diese Pandemie im neuen Jahr endlich hinter uns lassen können.
Persönlich blicke ich mit Demut und Freude auf das letzte Jahr. Ich wurde heuer zum Partei- und zum Fraktionsvorsitzenden in Bayern gewählt – große Aufgaben, wie mir wohl bewusst ist. In der Partei natürlich in einer Doppelspitze gemeinsam mit der großartigen Ronja Endres. Ich verspreche, dass ich auch im kommenden Jahr mit vollem Einsatz für die Menschen in Bayern, für die Fraktion und für die SPD arbeiten werde.
Zu Weihnachten werde ich es zur Abwechslung einmal ruhig angehen lassen: Viele gute Bücher warten auf mich, Berge und Natur laden zu schönen Wintertouren ein und vielleicht gibt es am Abend dann ein Glas fränkischen Weißwein oder bayerisches Bier. Besonders wichtig ist mir die Zeit mit nahestehenden und lieben Menschen – und die Gelegenheit zum Durchatmen!
Ich wünsche Euch und Ihnen in diesem Sinne ein besinnliches, ruhiges Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Start in ein glückliches Jahr 2022.
Ihr/Euer Florian von Brunn
Booster ist beste Waffe gegen Omikron
Anfang dieser Woche forderte die SPD-Landtagsfraktion, die Booster-Impfung – analog zu Berlin – in Bayern schon nach drei Monaten zuzulassen. Unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn erklärt: "Die Auffrischungsimpfung ist derzeit unsere beste Waffe gegen die gefährliche Omikron-Variante." Auch unsere Gesundheitsexpertin Ruth Waldmann mahnt die Ausweitung der Booster-Kampagne im Freistaat an. Noch am 21.12. kam die STIKO-Empfehlung für eine Booster-Impfung nach drei Monaten. Weiterlesen
Abberufung des Vorsitzenden des Bildungsausschusses Bayerbach dringend erforderlich
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin und bildungspolitische Sprecherin Dr. Simone Strohmayr fordert die Aberrufung des Bildungsausschuss-Vorsitzenden Markus Bayerbach (AfD). Dieser hatte am Mittwoch (22.12.) eine Stellungnahme zu seiner Beteiligung an einer staatsgefährdenden Chatgruppe bei Telegram beim Bildungsausschuss eingereicht, die allerdings keinerlei Klarheit schaffe. Strohmayr: "Bayerbach hat den Ausschuss belogen. Unter diesen Umständen ist er für mich als Vorsitzender nicht mehr tragbar. Eine Abwahl ist unausweichlich". Weiterlesen