Presse-O-Töne
- 05.02.2019
Abgleich von Nummernschildern: Polizeiaufgabengesetz teilweise verfassungswidrig
Bundesverfassungsgericht bestätigt mit seinem Urteil die Bedenken des rechtspolitischen Sprechers Christian Flisek:… [mehr] - 30.01.2019
SPD: Medizinstudium auch in Passau ermöglichen
Hochschulpolitiker Christian Flisek: Niederbayern ist der einzige Regierungsbezirk ohne derzeitige oder künftige… [mehr] - 16.01.2019
SPD fordert einen bayerischen Mindestlohn
Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Lebenshaltungskosten in Bayern höher als in anderen Bundesländern [mehr] - 15.01.2019
Soziales Klimaschutzgesetz: SPD verbindet Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit – Einkommensschwache Haushalte und Mieter sollen Energiespar-Prämie erhalten
Umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn: Klimaschutz ist drängende Überlebensfrage - Aufgabe der SPD ist es, die… [mehr] - 07.12.2018
SPD und FDP wollen Uniklinik für Niederbayern
SPD-Abgeordneter Christian Flisek: Passau soll medizinische Fakultät erhalten [mehr] - 27.11.2018
Kabinett: Fauler Kompromiss bei den Regierungsbeauftragten
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: "Kaum sind die Freien Wähler an den Fleischtöpfen, fallen sie um." [mehr] - 12.11.2018
Horst Arnold zur Rücktrittsankündigung von Seehofer
SPD-Fraktionschef Horst Arnold kommentiert die Rücktrittsankündigung von Horst Seehofer. [mehr] - 12.10.2018
Wahlaufruf des Oppositionsführers Markus Rinderspacher
SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher: „Demokraten müssen sich ihrer Verantwortung bewusst sein: Keine Stimme… [mehr] - 05.10.2018
Landtags-SPD fordert Sonderprogramm zur Bahn-Elektrifizierung
Fraktionschef Markus Rinderspacher: „Ziel bis 2028: 80% der Bahn elektrifizieren“ [mehr] - 04.10.2018
Personalnot bei der Polizei hat sich verschärft
Fraktionschef Markus Rinderspacher: Die von der Staatsregierung angekündigten Stellen kommen zu spät und sind bei… [mehr] - 26.09.2018
„München first – der Rest kommt nicht vor“ - Bilanz der Ansiedlungspolitik der CSU-Staatsregierung
SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sieht „dramatische Unwucht“ im Tätigkeitsnachweis von „Invest in Bavaria“. [mehr] - 13.09.2018
Neuer Überstundenrekord in Bayerns Justizvollzug
Fraktionschef Markus Rinderspacher: „CSU fährt Personalapparat der inneren Sicherheit auf Verschleiß“ [mehr] - 12.09.2018
Rinderspacher zum Abstimmungsverhalten der CSU im Europaparlament
SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisiert das Abstimmungsverhalten von CSU-Abgeordneten zum Artikelverfahren im… [mehr] - 12.09.2018
Mehr Gefahrguttransporte - weniger Überprüfungen
SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher fordert mehr Kontrollen in Bayern. [mehr] - 07.09.2018
Chaos am Münchner Flughafen: Staatsregierung drückt sich um Entschädigung
Florian von Brunn: SPD-Anfrage zeigt Versäumnisse der Staatsregierung auf - Sicherheitsfirma ist Gesellschaft des… [mehr] - 13.08.2018
Sanierungsstau bei Bayerns Bädern wird immer schlimmer
SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt: Sanierungskosten der Hallen- und Freibäder im Freistaat belaufen sich mittlerweile auf… [mehr] - 10.08.2018
Familiengeld: CSU hat sehenden Auges eine sozial ungerechte Leistung eingeführt
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Doris Rauscher kritisiert Sozialministerin Kerstin Schreyer… [mehr] - 02.08.2018
Chaos am Münchner Flughafen: Wer hilft jetzt den betroffenen Fluggästen?
Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian von Brunn, fordert die Staatsregierung auf,… [mehr] - 30.07.2018
Kostenfreie und hochwertige Kitas: Bayern muss endlich nachziehen
Ab 1. August gilt in mehreren Bundesländern die Gebührenfreiheit - SPD-Sozialpolitikerin Doris Rauscher: Auch der… [mehr] - 11.07.2018
NSU-Prozess: Trotz Urteil kein Schlussstrich!
Untersuchungsausschussvorsitzender Franz Schindler: "Es liegt noch vieles im Unklaren" [mehr]
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