Presse-O-Töne

  • 30.08.2019
    Kommissions-Bericht zum PAG: Entscheidende Kritikpunkte am neuen Polizeiaufgabengesetz werden nicht ausgeräumt
    Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold kommentiert den heute vorgestellten (30.08.2019) Bericht der… [mehr]
  • 28.05.2019
    Nach Warnung vor chemisch verseuchten Fischen in Altötting: SPD fordert Lebensmitteluntersuchungen in allen von PFC betroffenen Gebieten
    Angesichts der nun endlich erfolgten Warnungen des Landratsamtes Altötting vor chemisch verseuchten Fischen fordert der… [mehr]
  • 30.04.2019
    Chemikalien-Verseuchungen an bayerischen Bundeswehr-Standorten
    An 20 aktuellen und 27 ehemaligen Bundeswehr-Standorten im Freistaat gibt es chemische Verseuchungen, etwa durch PFC… [mehr]
  • 11.04.2019
    Florian von Brunn zur Entschädigung von Fluggästen
    Aufgrund eines Sicherheitsvorfalls im Juli vergangenen Jahres wurden für rund 34.000 Passagiere am Münchner Flughafen… [mehr]
  • 22.03.2019
    Florian von Brunn zu Fisch-Skandal
    SPD-Umweltexperte ist entsetzt über Verschleierungstaktik der Behörden und fordert Bericht im Landtag [mehr]
  • 05.02.2019
    Abgleich von Nummernschildern: Polizeiaufgabengesetz teilweise verfassungswidrig
    Bundesverfassungsgericht bestätigt mit seinem Urteil die Bedenken des rechtspolitischen Sprechers Christian Flisek:… [mehr]
  • 30.01.2019
    SPD: Medizinstudium auch in Passau ermöglichen
    Hochschulpolitiker Christian Flisek: Niederbayern ist der einzige Regierungsbezirk ohne derzeitige oder künftige… [mehr]
  • 16.01.2019
    SPD fordert einen bayerischen Mindestlohn
    Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Lebenshaltungskosten in Bayern höher als in anderen Bundesländern [mehr]
  • 15.01.2019
    Soziales Klimaschutzgesetz: SPD verbindet Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit – Einkommensschwache Haushalte und Mieter sollen Energiespar-Prämie erhalten
    Umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn: Klimaschutz ist drängende Überlebensfrage - Aufgabe der SPD ist es, die… [mehr]
  • 07.12.2018
    SPD und FDP wollen Uniklinik für Niederbayern
    SPD-Abgeordneter Christian Flisek: Passau soll medizinische Fakultät erhalten [mehr]
  • 27.11.2018
    Kabinett: Fauler Kompromiss bei den Regierungsbeauftragten
    SPD-Fraktionschef Horst Arnold: "Kaum sind die Freien Wähler an den Fleischtöpfen, fallen sie um." [mehr]
  • 12.11.2018
    Horst Arnold zur Rücktrittsankündigung von Seehofer
    SPD-Fraktionschef Horst Arnold kommentiert die Rücktrittsankündigung von Horst Seehofer. [mehr]
  • 12.10.2018
    Wahlaufruf des Oppositionsführers Markus Rinderspacher
    SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher: „Demokraten müssen sich ihrer Verantwortung bewusst sein: Keine Stimme… [mehr]
  • 05.10.2018
    Landtags-SPD fordert Sonderprogramm zur Bahn-Elektrifizierung
    Fraktionschef Markus Rinderspacher: „Ziel bis 2028: 80% der Bahn elektrifizieren“ [mehr]
  • 04.10.2018
    Personalnot bei der Polizei hat sich verschärft
    Fraktionschef Markus Rinderspacher: Die von der Staatsregierung angekündigten Stellen kommen zu spät und sind bei… [mehr]
  • 26.09.2018
    „München first – der Rest kommt nicht vor“ - Bilanz der Ansiedlungspolitik der CSU-Staatsregierung
    SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sieht „dramatische Unwucht“ im Tätigkeitsnachweis von „Invest in Bavaria“. [mehr]
  • 13.09.2018
    Neuer Überstundenrekord in Bayerns Justizvollzug
    Fraktionschef Markus Rinderspacher: „CSU fährt Personalapparat der inneren Sicherheit auf Verschleiß“ [mehr]
  • 12.09.2018
    Rinderspacher zum Abstimmungsverhalten der CSU im Europaparlament
    SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisiert das Abstimmungsverhalten von CSU-Abgeordneten zum Artikelverfahren im… [mehr]
  • 12.09.2018
    Mehr Gefahrguttransporte - weniger Überprüfungen
    SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher fordert mehr Kontrollen in Bayern. [mehr]
  • 07.09.2018
    Chaos am Münchner Flughafen: Staatsregierung drückt sich um Entschädigung
    Florian von Brunn: SPD-Anfrage zeigt Versäumnisse der Staatsregierung auf - Sicherheitsfirma ist Gesellschaft des… [mehr]

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