Presse-O-Töne
- 09.12.2020
Regierungsentwurf 2021: Krisenhaushalt mit Potenzial, das aber ausgeschöpft werden muss
Haushaltexperte Harald Güller: Eine Zustimmung der SPD ist möglich, sollte es Bewegung in zentralen Punkten geben! [mehr] - 03.12.2020
SPD-Fraktionschef Arnold will Landtags-Sondersitzung vor Inkrafttreten einer neuen Infektionsschutzverordnung
Arnold: Angekündigte Verlängerung oder sogar Verschärfung des Teil-Lockdowns nicht am Parlament vorbei. [mehr] - 17.09.2020
Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest: SPD stellt Maßnahmenpaket vor
Agrarsprecherin Ruth Müller zur Schweinegrippe. [mehr] - 04.09.2020
Neue Corona-Test-Probleme: Söder ist der Hauptverantwortliche
SPD-Gesundheitsexpertin Waldmann: "Probleme nicht auf den Dienstleister abwälzen." [mehr] - 27.05.2020
SPD will mehr politische Mitsprache von Senioren
Sozialpolitische Sprecherin Doris Rauscher stellt Seniorenmitwirkungsgesetz vor. [mehr] - 28.02.2020
SPD-Anfrage: 182 Tonnen Kerosin über Bayern abgelassen
Markus Rinderspacher fordert bürgerfreundliches Informationsmanagement. [mehr] - 13.01.2020
Florian von Brunn zu Tierschutzskandal in Dietmannsriet
Der umweltpolitische Sprecher Florian von Brunn, der das Video erhalten hat, ist entsetzt: "Anstatt dass die Tiere nach… [mehr] - 30.08.2019
Kommissions-Bericht zum PAG: Entscheidende Kritikpunkte am neuen Polizeiaufgabengesetz werden nicht ausgeräumt
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold kommentiert den heute vorgestellten (30.08.2019) Bericht der… [mehr] - 28.05.2019
Nach Warnung vor chemisch verseuchten Fischen in Altötting: SPD fordert Lebensmitteluntersuchungen in allen von PFC betroffenen Gebieten
Angesichts der nun endlich erfolgten Warnungen des Landratsamtes Altötting vor chemisch verseuchten Fischen fordert der… [mehr] - 30.04.2019
Chemikalien-Verseuchungen an bayerischen Bundeswehr-Standorten
An 20 aktuellen und 27 ehemaligen Bundeswehr-Standorten im Freistaat gibt es chemische Verseuchungen, etwa durch PFC… [mehr] - 11.04.2019
Florian von Brunn zur Entschädigung von Fluggästen
Aufgrund eines Sicherheitsvorfalls im Juli vergangenen Jahres wurden für rund 34.000 Passagiere am Münchner Flughafen… [mehr] - 22.03.2019
Florian von Brunn zu Fisch-Skandal
SPD-Umweltexperte ist entsetzt über Verschleierungstaktik der Behörden und fordert Bericht im Landtag [mehr] - 05.02.2019
Abgleich von Nummernschildern: Polizeiaufgabengesetz teilweise verfassungswidrig
Bundesverfassungsgericht bestätigt mit seinem Urteil die Bedenken des rechtspolitischen Sprechers Christian Flisek:… [mehr] - 30.01.2019
SPD: Medizinstudium auch in Passau ermöglichen
Hochschulpolitiker Christian Flisek: Niederbayern ist der einzige Regierungsbezirk ohne derzeitige oder künftige… [mehr] - 16.01.2019
SPD fordert einen bayerischen Mindestlohn
Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Lebenshaltungskosten in Bayern höher als in anderen Bundesländern [mehr] - 15.01.2019
Soziales Klimaschutzgesetz: SPD verbindet Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit – Einkommensschwache Haushalte und Mieter sollen Energiespar-Prämie erhalten
Umweltpolitischer Sprecher Florian von Brunn: Klimaschutz ist drängende Überlebensfrage - Aufgabe der SPD ist es, die… [mehr] - 07.12.2018
SPD und FDP wollen Uniklinik für Niederbayern
SPD-Abgeordneter Christian Flisek: Passau soll medizinische Fakultät erhalten [mehr] - 27.11.2018
Kabinett: Fauler Kompromiss bei den Regierungsbeauftragten
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: "Kaum sind die Freien Wähler an den Fleischtöpfen, fallen sie um." [mehr] - 12.11.2018
Horst Arnold zur Rücktrittsankündigung von Seehofer
SPD-Fraktionschef Horst Arnold kommentiert die Rücktrittsankündigung von Horst Seehofer. [mehr] - 12.10.2018
Wahlaufruf des Oppositionsführers Markus Rinderspacher
SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher: „Demokraten müssen sich ihrer Verantwortung bewusst sein: Keine Stimme… [mehr]
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