Die SPD-Woche im Landtag
Mit politischen Neuigkeiten vor der Osterpause und einem spannenden Mitgliedervotum
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie selbst zu gestalten.“ – Ein Ausspruch, den man gerne unserem ehemaligen Bundeskanzler und Großdenker Willy Brandt zuschreibt. Und ich finde: Er hat Recht. Wir Sozialdemokraten wollen etwas verändern, unsere Gesellschaft voranbringen. Am besten geht das natürlich in der Regierung. Dort können wir gestalten und den Unterschied machen für die Menschen im Land, die jeden Tag hart arbeiten, sich um ihre Familien kümmern oder im Ehrenamt aktiv sind. Das geht nur beschwerlich von der Oppositionsbank aus. Gerade in einer Zeit, in der Demokratiefeinde jedes Schlupfloch nutzen, um Hetze, Unfrieden und Frustration bei den Menschen zu schüren, müssen wir geschlossen zusammenstehen und Verantwortung übernehmen. Deutschland braucht eine starke demokratische Regierung, die Menschen brauchen Stabilität und Sicherheit. Und auch die Europäische Union braucht eine starke Bundesrepublik.
Mir ist bewusst, dass es auch viele kritische Stimmen zum Koalitionsvertrag gibt. Es ist wichtig, dass jeder von uns seine Meinung einbringt, davon leben wir als sozialdemokratische Partei. Und dennoch finde ich, kann sich das Ergebnis des Koalitionsvertrages durchaus sehen lassen. Ohne Kompromisse geht es in einer Demokratie nicht, und sobald die neue Regierung steht, liegt es an uns, sie für die Menschen in der Mitte der Gesellschaft bestmöglich zu gestalten. Wir wollen, dass das Leben der Menschen in Deutschland einfacher und gerechter wird und Leistung und Anstrengung sich lohnen. Dann wächst auch wieder das Vertrauen in unsere Demokratie. Ich persönlich werde dem Koalitionsvertrag zustimmen und freue mich über jeden/jede, der/die zusammen mit der SPD für eine starke Demokratie kämpft, um Verantwortung in historischen Zeiten. Gemeinsam mit CDU und CSU können wir Brückenbauer sein – das gilt auch für die Gesellschaft.
Nun wünsche ich Ihnen und Euch eine schöne und erholsame Osterzeit mit der Familie und Freunden, schalten Sie etwas ab und vielleicht widmen Sie sich auch mal den schönen Dingen jenseits der Politik. Wir melden uns nach den Osterferien wieder mit politischen Neuigkeiten.
Ihr/Euer
Holger Grießhammer
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