Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unseren Plänen für Bayerns Kommunen und spannenden Einblicken in die Polizeiarbeit.
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
Erfolg für unsere SPD – vor allem aber für unsere Städte, Gemeinden und Kommunen hier im Freistaat. Bayern bekommt nämlich in den nächsten zwölf Jahren rund 16 Milliarden Euro vom Bund. Zusätzlich zu dem Geld, das der Bund investiert. Das Geld stammt aus dem insgesamt 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Investitionen, von denen 100 Milliarden direkt an die Länder fließen. Wir Sozialdemokraten fordern seit langem massive Investitionen und haben dies auch im Wahlkampf stets vertreten. Offenkundig mit Erfolg. Für Bayerns Landeshaushalt bedeutet das ein Plus von jährlich 1,3 Milliarden Euro. Und wir finden, dass davon eine Milliarde pro Jahr direkt an Bayerns Kommunen weiterfließen sollte. Denn sie sind es, die das Gros der öffentlichen Infrastruktur bauen und erhalten müssen.
Wir sollten das Geld allerdings nicht einfach mit der Gießkanne verteilen, sondern sinnvoll investieren. Nach dem Motto: Prioritäten setzen. Die Zuschüsse sollten dahin fließen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Wir glauben, dass in dem Sondervermögen eine große Chance für eine nachhaltige Modernisierung Bayerns steckt. Denn damit können wir viele marode Schulen, Brücken und Straßen sanieren und auch in wichtige Bereiche wie Transformation, Klimaschutz und Nachhaltigkeit investieren. Das haben wir diese Woche auch im Landtag per Dringlichkeitsantrag klar gemacht: Wir müssen Bayerns Städten, Gemeinde und Kommunen in den kommenden Jahren spürbar unter die Arme greifen, damit sie weiterhin handlungsfähig bleiben. Aber mit System und möglichst schnell und unbürokratisch. Denn schließlich geht es auch darum, die lahmende Wirtschaft wieder anzukurbeln. Gleichzeitig geht es auch nicht, der künftigen Generation marode Brücken, sanierungsbedürftige Schulen und kaputte Straßen zu vererben.
Investieren müssen wir auch weiterhin in unsere innere Sicherheit. Ich habe diese Woche während meines Besuchs bei der Reiter- und Hundestaffel der Polizei Mittelfranken gemeinsam mit Christiane Feichtmeier und Arif Taşdelen live erlebt, wie wichtig gute Polizeiarbeit ist und vor allem, wie viel Training es dafür braucht. Beeindruckt hat mich die deeskalierende Wirkung der Polizeipferde, etwa wenn sie Demonstranten einkesseln oder grölende Fußballfans in Schach halten müssen. Als einer der „Störer“ war ich nämlich mittendrin in der Übung und habe gesehen, dass sie ihren Job perfekt beherrschen. Das muss auch so bleiben. Deshalb ist es wichtig, dass wir weiterhin motivierte Nachwuchskräfte finden, die Arbeitsbedingungen gut sind und wir ausreichend Fortbildungsmöglichkeiten anbieten. Denn ohne eine gute Polizeiarbeit gibt es kein sicheres Bayern. Wussten Sie, dass es Polizeihunde gibt, die gezielt auf die Suche nach Datenträgern ausgebildet werden? Sie sehen, auch in der Kriminalitätsbekämpfung müssen wir mit der Zeit gehen. Dafür werden wir uns als SPD einsetzen.
Jetzt wünsche ich Ihnen schöne Pfingsten sowie eine entspannte Zeit mit ihren Familien und Freunden und freue mich auf die kommenden Wochen in der Landespolitik – denn Sie sehen, es bleibt spannend.
Ihr/Euer
Holger Grießhammer
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