Die SPD-Woche im Landtag

11. Juli 2025

Heute mit einem Rückblick auf den Bayerischen Städtetag und hohen Auszeichnungen für unsere Abgeordneten

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,

Heimat ist ein Wort, das oft ein wenig verstaubt und konservativ klingt. Aber für mich bedeutet das: einen Ort haben, an dem man sich zu Hause fühlt. Wo viele lieb gewonnene Menschen leben. Die Familie. Freunde. Es ist immer ein schönes Gefühl, nach Hause zu kommen. Meine Heimat ist Franken – genauer: Oberfranken. Aber es spielt beim Tag der Franken keine Rolle, in welchem der drei fränkischen Regierungsbezirke man lebt. Bei diesem schönen Volksfest, das jedes Jahr stattfindet, geht es um gesamtfränkische Identität. Um Kultur, Musik und – natürlich – auch um Bratwürste und Schäuferla. Um ein Familientreffen im größeren Kreis. Nichts wie hin. Diesmal fand der Tag der Franken im schönen Hassfurt am Main statt. Und so wird eine Stadt mit 14.000 Einwohnern ganz schnell mal für einen Tag zur Hauptstadt Bayerns – so fühlte es sich an, wenn man durch die überfüllte und mit Buden gesäumte Hauptstraße schlenderte. Vorbei an Musikbühnen, qualmenden Grills, Wein- und Bierbars oder Info-Ständen wie dem des Fichtelgebirges, dem ich natürlich einen Besuch abstattete. Ein schöner Tag war das. Ein Tag, an dem ich mich richtig zu Hause gefühlt habe.

Zu Hause, also im Heimatort, werden auch die politischen Entscheidungen getroffen, die für unseren Alltag besonders wichtig sind. Sie fallen in den Kommunen, in den Gemeinden, Städten und Landkreisen. Und weil mir und der ganzen Fraktion die Kommunen besonders am Herzen liegen, bin ich in dieser Woche zum Bayerischen Städtetag nach Würzburg gefahren und habe dort mit vielen Bürgermeistern und Stadträten gesprochen. Kommunalpolitik ist mir vertraut und immer wieder interessant – ich war ja selbst lange Zeit auf dieser politischen Ebene heimisch: als Stadtrat und Zweiter Bürgermeister in Weißenstadt, als Kreisrat in Wunsiedel und als Mitglied des Bezirkstags von Oberfranken.

Im Landtag will ich erreichen, dass die Kommunen ausreichend Geld bekommen, um ihre wichtigen Aufgaben erfüllen zu können: gute Schulen und Kitas bereitstellen, attraktive Bussysteme einrichten, Schwimmbäder erhalten, Kliniken sanieren, Schlaglöcher reparieren und, und, und. Dafür wollen wir aus dem für Investitionen reservierten Sondervermögen des Bundes pro Jahr eine Milliarde Euro für Bayerns Kommunen herausschlagen – eine Kommunalmilliarde. Die will die bayerische Staatsregierung bisher nicht herausrücken. Aber – versprochen: Wir lassen nicht locker.

Ihr/Euer
Holger Grießhammer

Folgt mir bei Facebook und Instagram!

Mehr Chancengerechtigkeit für Kinder: Wir fordern Sprachförderung für alle, die Förderung brauchen

Wir wollen, dass alle Kinder bei Schuleintritt über ausreichend Deutschkenntnisse verfügen. Paradoxerweise hat eine neue Regelung des Kultusministeriums jedoch zur Folge, dass nun weniger Kinder als bisher Sprachförderkurse besuchen. Hintergrund sind vor allem hastig entwickelte, unzureichende Testverfahren an den Grundschulen, die mit den bereits etablierten Prüfungen an Kitas nicht mithalten können. Unsere Vorsitzende des Sozialausschusses Doris Rauscher fordert deshalb dringend Nachbesserungen: „Jedes Kind mit Förderbedarf muss auch gefördert werden.“
Weiterlesen

Bayerischer Verdienstorden für Volkmar Halbleib

Verantwortung für die Gemeinschaft tragen – dieses Ziel verfolgt Volkmar Halbleib seit über 17 Jahren als Abgeordneter unserer Fraktion im Bayerischen Landtag. Diese Woche wurde er für seine langjährige politische Arbeit vom Ministerpräsidenten mit dem Bayerischen Verdienstorden geehrt. Mit seinem Engagement für Heimatvertriebene und Aussiedler hat er sich bayernweit einen Namen gemacht. Geschätzt wird auch seine hohe fachliche Kompetenz in Haushalts- und Finanzthemen.
Weiterlesen

Bayerischer Verdienstorden für Dr. Simone Strohmayr

Hohe Auszeichnung für Dr. Simone Strohmayr: Unsere Abgeordnete aus Schwaben erhielt diese Woche von Ministerpräsident Söder den Bayerischen Verdienstorden. Strohmayr sitzt seit 2003 im Bayerischen Landtag und engagiert sich seit über 20 Jahren insbesondere in der Bildungspolitik. Auch setzt sie sich für die Gleichstellung von Frauen ein.
Weiterlesen

Kommunale Verdienstmedaille in Bronze 2025 für Ruth Müller

Unsere niederbayerische Abgeordnete Ruth Müller ist mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze 2025 geehrt worden. Seit fast drei Jahrzehnten stellt sie sich in den Dienst der kommunalen Gemeinschaft. Unser SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer würdigte Müller als engagierte Politikerin, nahbar und stets mit offenem Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in Bayern.
Weiterlesen