Die SPD-Woche im Landtag

07. Juli 2023

Wir machen uns stark für: gute Arbeit, bezahlbare und saubere Energie und bezahlbaren Wohnraum

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

Bayern ist ein erfolgreiches Land. Das liegt an den fleißigen und kreativen Menschen im Freistaat. Einer davon ist Sepp Bichler. Ein echter Pionier: Er hat sich bereits 1993 eine der ersten Photovoltaikanlagen Deutschlands aufs Dach geschraubt. Dann hat er sein Unternehmen „Energiebauern“ gegründet und betreibt mittlerweile über 70 Solarparks und 6 Windräder in Deutschland. Am Mittwoch durften wir ihn in der Fraktionssitzung begrüßen. Er ist sehr unzufrieden mit der schlechten Energiepolitik von Söder und Co. Bayern schlittert nach Bichlers Aussage in ein Energieloch. Die Versäumnisse und Fehler von CSU und Freien Wählern sind eine ernste Gefahr für den Wirtschaftsstandort Bayern. Die ersten Unternehmen überlegen schon, Bayern zu verlassen. Das dürfen wir nicht zulassen! Wir als SPD wollen Windkraft, Geothermie, Stromnetze und Speicher massiv ausbauen. Denn Bayern braucht sichere und bezahlbare Energie, um seinen Wohlstand zu halten.

Die Industrie gehört fest zu Bayern. Das zeigen auch Unternehmen wie KUKA. Ich habe die Konzernzentrale in Augsburg vergangenen Freitag besucht. KUKA stellt Maschinen und Roboter her, die in verschiedensten Branchen zum Einsatz kommen. Zum Beispiel im Fahrzeugbau, aber auch in der OP-Medizin. Der Konzern beschäftigt international 14.000 Menschen, davon rund 3.400 in Augsburg. Besonders stolz ist KUKA auf sein Ausbildungsprogramm: Jedes Jahr beginnen hier 50 junge Menschen eine Ausbildung. Viele beenden sie mit Bravour – und in den meisten Fällen werden sie vor Ort weiterbeschäftigt. Wir als SPD wollen, dass kein junger Mensch die Schule ohne Ausbildungsplatz verlässt. Wir wollen starke Unternehmen, die faire Löhne zahlen und ihren Beschäftigten eine sichere Perspektive bieten. Wir als SPD wissen: Berufsausbildungen sind genauso wichtig wie Studienabschlüsse!

Gute Arbeit, bezahlbare und saubere Energie, bezahlbarer Wohnraum: Das sind die Themen, die das Leben der Menschen wirklich betreffen. Aber statt Bayern, die Energiewende und die Unternehmen im Freistaat voranzubringen, zündet der amtierende Ministerpräsident nur noch Nebelkerzen. Er fantasiert über Wolf, Winnetou und Zwangsveganisierung. Nichts davon löst die Probleme der Menschen. Nichts davon verschafft ihnen eine bezahlbare Wohnung, faire Löhne, günstige Energie, gute Perspektiven für ihre Kinder.

Wir als SPD stehen für all das. Und es gibt noch viel zu tun. Packen wir es an!

Freundschaft!

Ihr/Euer

Florian von Brunn

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Roboter made in Bavaria – Unser Fraktionschef bei KUKA in Augsburg

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Ortstermin mit unserem Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn bei KUKA in Augsburg, einem Hersteller von Industrierobotern und Fertigungsmaschinen. Was als Zwei-Mann-Betrieb vor 125 Jahren begann, ist heute ein internationaler Großkonzern mit weltweit 14.000 Angestellten. Am Standort Augsburg arbeiten rund 3.500 Menschen. Im Jahr 2020 eröffnete KUKA ein eigenes Ausbildungszentrum. Jedes Jahr starten hier rund 50 junge Menschen ihre Ausbildung. Wir als SPD sagen: Ausbildungsberufe sind genauso wichtig und wertvoll wie Studienabschlüsse.

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Zu Gast bei der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in Augsburg

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Bei der Landesbezirkskonferenz der NGG machte unser Fraktionschef Florian von Brunn klar: Wir als SPD wollen die realen Probleme der Beschäftigten in Bayern anpacken. Wir wollen faire Löhne, mehr Tariftreue und Arbeitsschutz. Und: wir stellen uns entschieden gegen Spaltung und Rechtsextremismus. Wir als SPD stehen an der Seite der Gewerkschaften und der Beschäftigten in Bayern.

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Betriebsrätekonferenz in Schwaben

Betriebsrätekonferenz

Unser Fraktionschef Florian von Brunn betonte beim Austausch mit Betriebsrätinnen und Betriebsräten in Augsburg: Gemeinsam kämpfen wir mit den Gewerkschaften für Tarifbindung und höhere Löhne – für mehr soziale Politik in Bayern.

Solar-Pionier Sepp Bichler zu Gast bei der SPD-Fraktion

Sepp Bichler

„Sich Ziele setzen und Ziele dann umsetzen – das liegt oft weit auseinander“. So beschreibt der Photovoltaik-Pionier Sepp Bichler von der Energiebauern GmbH die energiepolitische Situation in Bayern. Der aktuell von CSU und Freien Wählern regierte Freistaat werde noch lange Zeit für die Umsetzung der Energiewende benötigen, erklärte Bichler. „Bayern schlittert in ein Riesen-Energieloch.“ Für unseren Fraktionschef Florian von Brunn ist das eine Bestätigung seiner intensiven politischen Bemühungen um die Energiewende. Es gilt, Windkraft, Netze und Umspannwerke rasch auszubauen – all dies steht seit Langem auf der energiepolitischen Agenda der Sozialdemokraten. Weiterlesen

Wichtige Ermittlungsergebnisse im NSU-Untersuchungsausschuss

Nach Ende der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses zieht unser stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Arif Taşdelen Bilanz: Mit der Vernehmung von Beate Zschäpe konnten wichtige Erkenntnisse gewonnen werden. Hinsichtlich der Ermittlungsarbeit betont Taşdelen: „Es darf nie mehr passieren, dass die Angehörigen von Terroropfern mit unzulässigen Fragen und Behauptungen der Ermittler konfrontiert sind.“ Weiterlesen

Kindergrundsicherung unterstützen

Unsere Sozialexpertin Doris Rauscher zeigte sich diese Woche irritiert von den Aussagen der CSU-Sozialministerin Scharf, die Kindergrundsicherung nicht unterstützen zu wollen. „Die Einführung der Kindergrundsicherung ist das familienpolitisch wichtigste Projekt – sie ist ein Meilenstein! Wir brauchen die Bündelung der verschiedenen staatlichen Leistungen und eine bedarfsorientierte finanzielle Unterstützung der Familien.“ Weiterlesen

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